Titel Logo
Kirchheimer Nachrichten
Ausgabe 39/2022
Amtliche Bekanntmachungen
Zurück zur vorigen Seite
Zurück zur ersten Seite der aktuellen Ausgabe

Einladung zu einer öffentlichen Sitzung der Gemeindevertretung

für Donnerstag, den 06.10.2022, um 20:00 Uhr,

in den Anbau des Bürgerhauses Kirchheim.

Tagesordnung:

1.

Feststellung der Beschlussfähigkeit

2.

Feststellung der Tagesordnung

3.

Schließung des Protokolls der Sitzung der Gemeindevertretung vom 30.06.2022

4.

Berichterstattung

5.

Begründung einer Interkommunalen Zusammenarbeit (IKZ) für die Kooperation im Bereich des Onlinezugangsgesetzes (OZG); hier:

1. Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung

2. Antrag auf Förderung

6.

Ziehung des Optionsvertrages Schornstein für den Neubau der Kindertagesstätte

6.1

Beratung und Beschlussfassung über das Ziehen der Option aus dem abgeschlossenen Optionsvertrag mit Herrn Kai Schornstein über ein Grundstück zur möglichen Errichtung einer Kindertagesstätte

6.2

Beratung und Beschlussfassung über das Ziehen der Option aus dem abgeschlossenen Optionsvertrag mit Frau Edith Hedwig Anna Schornstein über ein Grundstück zur möglichen Errichtung einer Kindertagesstätte

7.

Bauleitplanung der Gemeinde Kirchheim, Ortsteil Kirchheim - Bebauungsplan Nr. 26 „Am Stück“ – 2. Änderung

8.

Beschlussfassung über die Einziehung eines Weges im Ortsteil Allendorf (Einziehungsankündigung)

9.

Zustimmung zum Kaufvertrag zum Erwerb eines Grundstückes für Zufahrt und Parkplatz zum Neubau der Kindertagesstätte

10.

Antrag der CDU-Fraktion zur vorübergehenden Aussetzung der Planungen für den Neubau der Kindertagesstätte

11.

Entscheidung über die Gültigkeit der Bürgermeisterwahl vom 15. Mai 2022

12.

Einführung und Verpflichtung des am 15.05.2022 in direkter Wahl gewählten Bürgermeisters

Die Sitzung wird unter den bekannten, derzeit geltenden Hygiene- und Coronavorschriften stattfinden.

Kirchheim, den 27.09.2022

gez. Martin Bornschier
Vorsitzender der Gemeindevertretung