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Kirchheimer Nachrichten
Ausgabe 44/2024
Amtliche Bekanntmachungen
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Sitzung der Gemeindevertretung

Einladung zu einer öffentlichen Sitzung der Gemeindevertretung für

Donnerstag, den 07.11.2024, um 20:00 Uhr,

in den Anbau des Bürgerhauses Kirchheim.

Tagesordnung:

1.

Feststellung der Beschlussfähigkeit

2.

Feststellung der Tagesordnung

3.

Schließung des Protokolls der Sitzung der Gemeindevertretung vom 05.09.2024

4.

Berichterstattung

4.1

Vorlage des Quartalsbericht für das III. Quartal 2024 - Gemeindewerke

4.2

Prüfbericht zum Prüfauftrag i. R. d. Feuerwehr-Verpflegungsentgelte und Zuschüsse der Kameradschaftskasse

4.3

Nachtrag zur Auftragsvergabe für den erforderlichen Sirenenumbau

4.4

Zuwendungsbescheid zur Beschaffung eines Hilfeleistungs-Löschgruppenfahrzeugs HLF 20/16 (HEF-FW 146) aus 2010

5.

Schlussabrechnung der Bodenbevorratung "Hattenberg" durch die HLG

6.

Archivverbund Hersfeld-Rotenburg; hier: Änderung öffentlich-rechtliche Vereinbarung

7.

Anfragen und Anträge aus der Sitzung der Gemeindevertretung vom 05.09.2024

7.1

Anfrage der CDU-Fraktion vom 13.08.2024

7.1.1

Jahresabschluss der Gemeindewerke

8.

Antrag der Fa. Solar-Konzept GmbH auf Beschluss zur Einleitung eines Bauleitverfahrens, hier: Photovoltaik- Freiflächenprojekt „Kirchheim II“ in der Gemarkung Kirchheim, Flur 21, Flurstück 10

9.

Hebesatzsatzung ab 01.01.2025

10.

Änderung der Entschädigungssatzung

11.

Zusammenfassung GVO-Beschlüsse i. R. v. Zuschüssen ggü. den Feuerwehren

12.

Vorgezogener Verlustausgleich an die Gemeindewerke für das 3. Quartal 2024

13.

Beauftragung Architekturbüro Stiebing mit der Planung "Erweiterung Waldkindergarten"

14.

Beauftragung Erstellung eines Nutzungskonzeptes "Erweiterung Waldkindergarten"

15.

Machbarkeitsstudie zur vertieften interkommunalen Zusammenarbeit der Gemeinden Haunetal, Niederaula Kirchheim und Breitenbach (Herzberg)

16.

Anlagenrichtlinie der Gemeinde Kirchheim

17.

Anfragen und Anträge

17.1

Antrag der SPD-Fraktion vom 15.10.2024

17.1.1

Streichung des § 10 der Feuerwehrgebührensatzung und Beschluss über das in Kraft treten dieser

17.2

Anfragen der SPD-Fraktion vom 15.10.2024

17.2.1

Nachfrage in der Thematik Schwimmbad Kirchheim

17.2.2

Sachstand zur Überprüfung der Feuerwehren der Gemeinde Kirchheim durch den Prüfdienst des Landes Hessen

17.2.3

Sachstand Schadensersatzansprüche (Nichtprüfbarkeit Jahresabschlüsse Gemeindewerke, Fehlerhafte Satzungen etc.) / Beauftragung Rechtsbeistand bzgl. disziplinarrechtlicher, zivilrechtlicher Schritte

17.2.4

Haushaltswirtschaft der Gemeinde Kirchheim

Aufgrund der vorliegenden redaktionellen Gegebenheiten kann die hier im amtlichen Verkündigungsblatt veröffentlichte Tagesordnung in einzelnen Tagesordnungspunkten von der tatsächlich behandelten Tagesordnung am Sitzungstag abweichen.

Bitte beachten Sie zu jedem Tagesordnungspunkt den § 25 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) - Widerstreit der Interessen.

Kirchheim 29.10.2024

gez. Martin Bornschier
Vorsitzender der Gemeindevertretung