Sitzung der Gemeindevertretung
Einladung zu einer öffentlichen Sitzung der Gemeindevertretung für Donnerstag, den 05.12.2024, um 19:00 Uhr, in den Anbau des Bürgerhauses Kirchheim.
Tagesordnung:
| 1. | Feststellung der Beschlussfähigkeit |
| 2. | Feststellung der Tagesordnung |
| 3. | Schließung des Protokolls der Sitzung der Gemeindevertretung vom 07.11.2024 |
| 4. | Berichterstattung |
| 4.1 | Berichtspflicht nach § 28 GEMHVO, Stichtag |
| 5. | Spielapparatesteuersatzung ab 01.01.2025 |
| 6. | Neufassung der Feuerwehrgebührensatzung mit Gebührenverzeichnis für Einsätze der Freiwilligen Feuerwehren der Gemeinde Kirchheim |
| 7. | Nötige Rechtsberatung zum Fortgang bei der Prüfung der Jahresabschlüsse Gemeindewerke für die Jahre 2016 ff. sowie zu nicht satzungsgemäßen bzw. nicht rechtskonformen Auszahlungen der Gemeinde Kirchheim |
| 8. | Öffnung Freizeit- und Erlebnisbad Kirchheim für die Saison 2025 |
| 9. | Freizeit- und Erlebnisbad Kirchheim: Einmaliger Betriebsführungszuschuss für die Saison 2025 an die Thimet Bäderbetriebe GmbH |
| 10. | Beitritt der Stadt Bad Hersfeld zum gemeinsamen Ordnungsbehördenbezirk (OBB) |
Aufgrund der vorliegenden redaktionellen Gegebenheiten kann die hier im amtlichen Verkündigungsblatt veröffentlichte Tagesordnung in einzelnen Tagesordnungspunkten von der tatsächlich behandelten Tagesordnung am Sitzungstag abweichen.
Kirchheim, 26.11.2024