Einladung zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Einladung
Hiermit lade ich nach § 62 Abs. 5 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) zur
18. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses für
Donnerstag, den 04.05.2023, 18:00 Uhr,
in den Rathaussaal des Rathauses Künzell
ein.
Tagesordnung:
| TOP 1 | Erster Finanzstatusbericht 2023 |
| TOP 2 | Aufstellung der Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen |
| TOP 3 | Öffentlich-rechtliche Vereinbarungen im Bereich Gewerbe- und Ordnungsrecht mit dem Landkreis Fulda |
| TOP 4 | Weiterführung des gemeinsamen „Ordnungsbehördenbezirks Fulda“ |
| TOP 5 | IKZ im Vergabewesen; 1. Nachtrag zur öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Bildung der gemeinsamen Vergabestelle (neues Kostenmodell, weitere Änderungen) |
| TOP 6 | Heranziehung zum Erschließungsbeitrag „An der Kahlwick“, OT Pilgerzell hier: Abweichungssatzung der Verkehrsanlage „An der Kahlwick“, Flur 13, Flurstück 12/15 und ein Teilstück des Flurstücks 12/16 (Wendebereich), OT Pilgerzell im Erschließungsbeitragsverfahren |
| TOP 7 | Heranziehung zum Erschließungsbeitrag „An der Kahlwick“, OT Pilgerzell hier: endgültige Herstellung der Verkehrsanlage „An der Kahlwick“, Flur 13, Flurstück 12/15 und ein Teilstück des Flurstücks 12/16 (Wendebereich), OT Pilgerzell im Erschließungsbeitragsverfahren |
| TOP 8 | Stundung der Gewerbesteuernachzahlung 2020 und 2021 |
| TOP 9 | Mitteilungen und Anfragen |
Die Sitzung ist öffentlich. Alle Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen.