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Künzell - Aus dem Leben der Gemeinde
Ausgabe 28/2023
Öffentliche Bekanntmachungen
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Einladung zur Sitzung der Gemeindevertretung

Sitzung der Gemeindevertretung

Einladung

Hiermit lade ich nach § 58 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) zur

16. Sitzung der Gemeindevertretung für

Donnerstag, den 13.07.2023, 19:00 Uhr,

in das Gemeindezentrum Künzell

ein.

Tagesordnung:

TOP 1

Gemeinde Künzell

Neuaufstellung des Flächennutzungsplans mit Landschaftsplan

a) Aufhebung des Feststellungsbeschlusses vom 16.03.2023

b) Anregungen und Abwägungen

c) erneuter Feststellungsbeschluss

TOP 2

Bauleitplanung der Gemeinde Künzell

Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Seniorenwohnanlage mit Arztpraxis und Apotheke“, OT Dirlos

a) Änderung des Geltungsbereiches

b) Anregungen – Abwägungen

c) Beschluss der erneuten öffentlichen Auslegung

TOP 3

Bauleitplanung der Gemeinde Künzell

Bebauungsplan „L 3377 – Anlage eines Radweges und Neubau Kreisverkehrsplatz im Bereich Turmstraße/Bonifatiusstraße/Am Frankengrund/In den Gründen“, Gemarkungen Pilgerzell und Dirlos (Ersatz der Planfeststellung einschl. Umweltprüfung)

1. Anregungen – Abwägungen

2. Satzungsbeschluss

TOP 4

Ernennungen im Feuerwehrbereich

TOP 5

Vereinbarung über die Planung „B 458 – Ausbau im Bereich der AS Fulda-Mitte, einschl. ÜF B 458, Gemeinden Petersberg / Künzell“ zwischen Bundesfernstraßenverwaltung (Hessen Mobil – Straßen- u. Verkehrsmanagement Fulda) und der Bundesrepublik Deutschland letztlich vertreten durch Autobahn GmbH (Außenstelle Fulda der Niederlassung Nordwest) und dem Gemeindevorstand der Gemeinde Künzell

TOP 6

Klimaschutzkonzept – 2. Kampagne aufsuchende Energieberatung

Überplanmäßige Aufwendungen gemäß § 100 HGO

TOP 7

Anträge

TOP 7.1

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 27.06.2023

Wärmeplanungsgesetz

TOP 7.2

Antrag der CDU Fraktion vom 29.06.2023

Kreisel für die Einmündung Georg-Stieler-Straße / Unterer Ortesweg

TOP 7.3

Antrag der CWE Fraktion vom 29.06.2023

Erneuerung der schadhaften Straßendecken der Landesstraßen L 3377 (Dietershausen-Friesenhausen) und der L 3258 (Dietershausen-Weyhers)

TOP 7.4

Antrag der CWE-Fraktion vom 28.06.2023

Informationen für die Bürgerschaft über Preisermäßigungen für Fahrten im öffentlichen Busverkehr zwischen den Künzeller Ortsteilen und der Stadt Fulda

TOP 8

Anfragen

TOP 8.1

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 27.06.2023

Ladeinfrastruktur

TOP 8.2

Anfrage der SPD Fraktion vom 27.06.2023

Fernwärme

TOP 8.3

Anfrage der CDU Fraktion vom 29.06.2023

Auswirkungen des neuen Hessischen Naturschutzgesetzes

TOP 8.4

Anfrage der CDU Fraktion vom 29.06.2023

Hortplätze für die Zeit bis Anfang 2026

TOP 9

Bericht des Gemeindevorstandes

Die Sitzung ist öffentlich. Alle Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen.

gez. Johannes Groß
Vorsitzender der Gemeindevertretung Künzell