Friedhofsordnung der Gemeinde Künzell (einschließlich I., II. III. und IV. Nachtrag)

a)

Friedhof Künzell-Bachrain

b)

Friedhof Florenberg

c)

Friedhof Dietershausen

d)

Friedhof Dirlos

e)

Friedhof Wissels

(1)

Ein Friedhof und Friedhofsteile können geschlossen oder entwidmet werden.

(2)

Durch die Schließung sind weitere Bestattungen nicht möglich. Durch die Entwidmung geht die Eigenschaft des Friedhofs als Ruhestätte der Toten verloren. Die Entwidmung ist erst mit Wirkung von dem Zeitpunkt an zulässig, zu dem sämtliche Ruhefristen der auf dem Friedhof vorgenommenen Beisetzungen abgelaufen sind.

(3)

Die Schließung und Entwidmung sind öffentlich bekanntzumachen.

(1)

Die Friedhöfe sind während der durch die Friedhofsverwaltung festgesetzten Zeiten für den Besuch geöffnet. Die Öffnungszeiten werden durch Aushang an den Friedhofseingängen bekannt gegeben. Sonderregelungen können durch die Friedhofsverwaltung getroffen werden.

(1)

Jede Bestattung ist unverzüglich nach Eintritt des Todes bei der Friedhofsverwaltung  unter Vorlage der erforderlichen Unterlagen anzumelden.

(2)

Wird eine Bestattung in einer vorher erworbenen Wahlgrabstätte beantragt, ist das Nutzungsrecht nachzuweisen. Soll eine Aschenbestattung erfolgen, so ist eine Bescheinigung über die Einäscherung vorzulegen.

(3)

Ort und Zeit der Bestattung werden durch die Friedhofsverwaltung festgelegt. Dabei werden Wünsche der für die Bestattung sorgepflichtigen Personen nach Möglichkeit berücksichtigt.

(4)

Bestattungen finden von Montag bis Freitag sowie samstags vormittags bis 11.00 Uhr statt. In begründeten Fällen sind mit Genehmigung der Friedhofsverwaltung Ausnahmen zulässig.

(1)

Die Leichenhalle dient der Aufnahme der Leichen bis zur Bestattung.

(2)

Leichen müssen spätestens 36 Stunden nach dem Eintritt des Todes, jedoch nicht vor Ausfüllung des Leichenschauscheines oder einer Todesbescheinigung in die Leichenhalle des Friedhofes oder eine sonstige am Begräbnisort verfügbare öffentliche Leichenhalle gebracht werden. Als öffentliche Leichenhallen gelten auch die Leichenhallen von Krematorien, Krankenhäusern, Bestattungsunternehmen und Pathologischen sowie Rechtsmedizinischen Instituten.

(3)

Leichen sind in verschlossenen Särgen in die Leichenhalle zu verbringen. Die Särge müssen festgefügt und so abgedichtet sein, dass jedes Durchsickern von Feuchtigkeit ausgeschlossen ist. Die Särge dürfen nicht aus Metall, Kunststoff oder sonstigen schwer vergänglichen Stoffen hergestellt werden.

(4)

Die Särge sollen einschließlich aller Beschläge höchstens 2,00 m lang, 0,70 m hoch und  0,70 m breit sein. Sind ausnahmsweise größere Särge erforderlich, ist das der  Friedhofsverwaltung bei der Anmeldung der Bestattung mitzuteilen.

(5)

Die Särge werden spätestens 15 Minuten vor Beginn der Trauerfeier bzw. der  Bestattungszeit geschlossen und dürfen nicht mehr geöffnet werden. Bis dahin können  die Angehörigen den Verstorbenen, sofern keine gesundheitlichen oder sonstigen  Bedenken bestehen, nach vorausgegangener Absprache mit dem Friedhofspersonal  oder der Friedhofsverwaltung sehen.

(6)

Die Gemeinde haftet nicht für den Verlust von Wertgegenständen, die den Leichen  beigegeben worden sind.

(7)

Trauerfeiern können im Aufbahrungsraum der Leichenhalle, am Grab oder an einer an­  deren im Freien vorgesehenen Stelle abgehalten werden.

(1)

Die Gräber werden nur durch das Friedhofspersonal bzw. durch Beauftragte der Friedhofsverwaltung ausgehoben, geöffnet und geschlossen.

(2)

Die Tiefe der einzelnen Gräber beträgt von der Erdoberfläche (ohne Hügel) bis zur Sargoberkante mindestens 0,90 m, bis zur Urnenoberkante mindestens 0,50 m.

(3)

Werden bei der Wiederbelegung einer Grabstätte beim Ausheben Leichenteile, Sargteile oder sonstige Überreste gefunden, so sind diese sofort mindestens 0,30 m unter die Sohle des neuen Grabes zu verlegen.

(4)

Rechtzeitig vor einem Grabaushub hat der Antragsteller der Bestattung/Umbettung erforderlichenfalls für das Entfernen des vorhandenen Grabmals und anderer baulicher Grabanlagen sowie der Bepflanzung Sorge zu tragen.

(5)

Die Ruhefrist bis zur Wiederbelegung einer Grabstelle beträgt für Leichen 30 Jahre und Aschen 20 Jahre. Bei Verstorbenen bis zum vollendeten 5. Lebensjahr 25 Jahre.

(1)

Die Ruhe der Toten darf grundsätzlich nicht gestört werden.

(2)

Umbettungen von Leichen und Aschen bedürfen, unbeschadet sonstiger gesetzlicher Vorschriften, der vorherigen Zustimmung der Friedhofsverwaltung. Die Zustimmung kann nur auf Antrag und bei Vorliegen eines besonderen Grundes erteilt werden. Umbettungen aus einer Reihengrabstätte/Urnenreihengrabstätte in eine andere Reihengrabstätte/Urnenreihengrabstätte sind innerhalb der Gemeinde nicht zulässig.

(3)

Alle Umbettungen werden von der Friedhofsverwaltung bzw. durch von ihr Beauftragte durchgeführt. Die Friedhofsverwaltung bestimmt den Zeitpunkt der Umbettung.

(4)

Die Kosten der Umbettung und den Ersatz von Schäden, die an benachbarten Grabstätten und Anlagen durch eine Umbettung entstehen, hat die Antragstellerin oder der Antragsteller zu tragen.

(5)

Mit der Umbettung beginnt keine neue Ruhezeit.

(1)

Nutzungsrechte an Grabstätten können nur nach Maßgabe dieser Friedhofsordnung  begründet werden. Sie sind öffentlich - rechtlicher Natur. Die Grabstätten bleiben  Eigentum des Friedhofseigentümers.

(2)

Bei Streitigkeiten zwischen den Beteiligten über Rechte an Grabstätten, über die  Verwaltung oder Gestaltung einer Grabstätte oder eines Grabmals kann die  Friedhofsverwaltung bis zur gütlichen Einigung oder rechtskräftigen gerichtlichen  Entscheidung über diese Streitigkeiten die erforderlichen vorläufigen Regelungen  treffen.

(1)

In jeder Grabstelle darf während des Laufs der Ruhefrist grundsätzlich nur eine  Erdbestattung vorgenommen werden, mit Ausnahme in den Grabstätten, die in einem  Grabfeld für Tiefgräber liegen.

(2)

Es ist zulässig, eine mit ihrem neugeborenen Kind verstorbene Mutter oder zwei zur gleichen Zeit in ihrem ersten Lebensjahr verstorbene Kinder in einem Sarg beizusetzen.

(1)

Über die Wiederbelegung von Reihengrabstätten, für die die Ruhefrist bzw.  Nutzungsdauer abgelaufen ist, entscheidet die Friedhofsverwaltung.

(2)

Das Abräumen von Reihengrabfeldern oder Teilen von ihnen vor der Wiederbelegung wird 3 Monate vorher öffentlich und durch einen Hinweis auf der betreffenden Grabstätte bekannt gegeben.

(1)

Eine Urnenwahlgrabkammer wird zunächst für die Dauer von 25 Jahre bereitgestellt und dient der Aufnahme von 2 Urnen. Bei einer Zweitbelegung ist das Nutzungsrecht an der Urnenkammer entsprechend der einzuhaltenden Ruhefrist zu verlängern. Die Ruhefrist ist bei jeder Aufnahme einer Urne zu wahren. Es dürfen keine verrottbaren, bzw. zersetzbaren Urnenbehältnisse verwendet werden.

(2)

Die Urnenkammer wird mit einer Platte dauerhaft verschlossen und dient der Aufnahme der Inschrift für die Verstorbenen. Die Gestaltung der Inschrift einschl. Ornamente ist in Bronze, Aluminium oder Edelstahl zulässig. Ein entsprechender Antrag ist zu stellen. Das Anbringen der Inschrift erfolgt durch eine Fachfirma und ist vom Nutzungsberechtigten zu beauftragen.

(3)

Kränze, Gebinde oder ähnlicher Grabschmuck dürfen nur auf der Pflasterfläche unmittelbar vor der Grabkammer abgelegt werden. Bzgl. Herrichtung und Pflege des Urnenkammerfeldes findet § 32 entsprechend Anwendung.

(1)

Nach Ablauf der Ruhefrist und Erlöschen des Nutzungsrechts ist die Friedhofsverwaltung berechtigt, die beigesetzten Aschenurnen zu entfernen. Die Asche wird an geeigneter Stelle des Friedhofs in würdiger Weise der Erde übergeben.

(2)

Die Vorschriften dieser Friedhofsordnung über Reihen- und Wahlgrabstätten für Erdbestattungen gelten für Urnengräber entsprechend, soweit sich aus den vorstehenden Bestimmungen über Aschenbeisetzungen nichts Abweichendes ergibt.

(1)

Auf dem Friedhof Künzell-Bachrain hält die Gemeinde ein zentrales Feld für die Bestattung von totgeborenen Kindern, welche vor Ablauf des sechsten Schwangerschaftsmonats geboren worden sind und Föten vor. Sie ist als Rasenfläche angelegt und enthält einen zentralen Gedenkstein mit Ablagefläche für Blumen und kleine Gegenstände in  Erinnerung an die bzw. den Verstorbenen.

(3)

Die Pflege, Unterhaltung und sonstige Bewirtschaftung der Anlage und das Abräumen des Blumenschmucks an dem zentralen Gedenkstein erfolgt durch die Gemeinde.

(1)

Auf dem Friedhof Künzell-Bachrain ist ein gärtnerbetreutes Grabfeld (Memoriam-Garten) mit Reihengrabstätten als Einzel- und Tiefgrab sowie Urnengrabstätten als Urneneinzel und Urnendoppelgrab eingerichtet. Grundlage hierfür ist eine jeweils mit der Treuhandstelle für Dauergrabpflege Hessen-Thüringen GmbH abgeschlossene Vereinbarung.

Für dieses Grabfeld gelten die Vorschriften dieser Friedhofsordnung sowie der Gebüh­renordnung zur Friedhofsordnung. Ausgenommen sind die Regelungen zu Nr. V. (mit Ausnahme von § 28 Abs. 11) und Nr. VI dieser Friedhofsordnung. Die Gestaltung der Grabstätten sowie das Herrichten, Bepflanzen und die Unterhaltung der Grabstätten wird von der Treuhandstelle für Dauergrabpflege Hessen-Thüringen GmbH übernommen.

(1)

Auf den Friedhöfen werden jeweils in gleichwertiger Lage Grabfelder eingerichtet, für die  die allgemeinen Gestaltungsvorschriften und solche Grabfelder, für die besondere Gestaltungsvorschriften gelten.

(2)

Bei der Zuweisung einer Grabstätte bestimmt die Antragstellerin oder der Antragsteller, ob  diese in einem Grabfeld mit allgemeinen oder in einem Grabfeld mit besonderen Gestaltungsvorschriften liegen soll. Die Friedhofsverwaltung hat auf diese Wahlmöglichkeit  vor dem Erwerb des Nutzungsrechtes hinzuweisen. Wird von dieser Wahlmöglichkeit bei  der Anmeldung der Bestattung nicht Gebrauch gemacht, erfolgt die Bestattung grundsätzlich in einem Grabfeld, für das die besonderen Gestaltungsvorschriften gelten.

(1)

Die Errichtung und jede Veränderung von Grabmalen und Grabeinfassungen bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung der Friedhofsverwaltung. Ohne Zustimmung sind bis zur Dauer von 2 Jahren nach der Bestattung provisorische Grabmale als Holztafeln bis zur Größe von 15 x 30 cm und Holzkreuze zulässig.

(2)

Die Zustimmung ist unter Vorlage von Zeichnungen in doppelter Ausfertigung im Maßstab 1:10 zu beantragen. Auf dem Antrag und den Zeichnungen müssen alle Einzelheiten der Anlage, insbesondere Art und Bearbeitung des Werkstoffs sowie Inhalt, Form und Anordnung der Inschrift ersichtlich sein. Auf Verlangen sind Zeichnungen in größerem Maßstab oder Modelle vorzulegen.

(3)

Die Errichtung und jede Veränderung sonstiger Grabausstattungen, die auf Dauer angebracht werden sollen, wie Weihwassergefäße, Kerzenhalter, besondere Steine für Inschrift sowie die Inschrift auf den Verschlussplatten der Urnenkammern, bedürfen ebenfalls der vorherigen schriftlichen Zustimmung der Friedhofsverwaltung. Abs. (2) gilt entsprechend.

(4)

Die Zustimmung erlischt, wenn das Grabmal, die Grabeinfassung oder die sonstige Grabausstattung nicht innerhalb von 2 Jahren nach Erteilung der Zustimmung errichtet worden sind.

(5)

Ohne vorherige schriftliche Zustimmung der Friedhofsverwaltung errichtete oder mit den vorgelegten Zeichnungen und Angaben nicht übereinstimmende Anlagen müssen entfernt oder den Zeichnungen und Angaben entsprechend verändert werden. Die Friedhofsverwaltung kann die für ein Grab Sorgepflichtige oder Nutzungsberechtigte oder den für ein Grab Sorgepflichtigen oder Nutzungsberechtigen schriftlich auffordern, innerhalb einer angemessenen Frist die Anlage zu entfernen oder zu verändern. Wird der Aufforderung nicht rechtzeitig Folge geleistet, so kann die Anlage im Wege der Ersatzvornahme durch die Friedhofsverwaltung entfernt werden. Die dadurch entstehenden Kosten sind vom Verpflichteten zu erstatten.

(1)

Grabmale sind nach den allgemein anerkannten Regeln des Handwerks, die in den Richtlinien für das Fundamentieren und Versetzen von Grabdenkmalen des Bundesinnungsverbandes des Deutschen Steinmetz-, Stein- und Holzbildhauerhandwerks (Versetzrichtlinien) festgelegt sind, so zu fundamentieren und zu befestigen, dass sie dauernd standsicher sind und auch beim Öffnen benachbarter Gräber nicht umstürzen oder sich senken können. Dies gilt für sonstige bauliche Anlagen entsprechend.

Mit dem Antrag auf Zustimmung gemäß § 29 Abs. 2 sind schriftliche Angaben über die Art der Fundamentierung und der Befestigung, insbesondere die Größe und Stärke der Fundamente vorzulegen. Falls durch die danach vorgesehene Fundamentierung und Befestigung eines Grabmals dessen Standsicherheit nicht gewährleistet erscheint, kann die Friedhofsverwaltung die erforderliche Änderung vorschreiben. Die Friedhofsverwal­tung kann überprüfen, ob die vorgeschriebene Fundamentierung durchgeführt worden ist und gegebenenfalls Abhilfe verlangen.

(2)

Die Inhaberin/der Inhaber der Grabstätte bzw. die/der Nutzungsberechtigte sind verpflichtet, das Grabmal im Jahr mindestens einmal, und zwar nach Beendigung der Frostperiode auf Ihre Standsicherheit hin fachmännisch zu überprüfen oder auf ihre Kosten durch Fachleute überprüfen zu lassen, gleichgültig, ob äußerliche Mängel erkennbar sind oder nicht. Dabei festgestellte Mängel sind unverzüglich auf eigene Kosten zu beseitigen oder beseitigen zu lassen. Inhaberinnen/Inhaber von Grabstätten und Nut­zungsberechtigte, welche diesen Verpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommen, haften für sich daraus ergebenden Schäden.

(3)

Wird der ordnungswidrige Zustand eines Grabmals oder sonstiger baulicher Anlagen trotz schriftlicher Aufforderung der Friedhofsverwaltung nicht innerhalb einer jeweils festzusetzenden angemessenen Frist beseitigt, ist die Friedhofsverwaltung berechtigt, das Grabmal oder Teile davon auf Kosten des Verantwortlichen vorläufig zu sichern (z.B. Umlegung von Grabmalen, Absperrung) oder zu entfernen. Die Gemeinde ist verpflichtet, diese Gegenstände drei Monate aufzubewahren. Ist der Verantwortliche nicht bekannt oder ohne besonderen Aufwand nicht zu ermitteln, genügen als Aufforderung eine öffentliche Bekanntmachung und Aufkleber auf dem Grabmal bzw. der sonstigen baulichen Anlage, der für die Dauer von einem Monat angebracht wird.

Bei unmittelbar drohender Gefahr ist eine Benachrichtigung nicht erforderlich.

(1)

Grabmale, Grabeinfassungen und sonstige Grabausstattungen dürfen vor Ablauf der  Ruhezeit oder des Nutzungsrechts nur mit vorheriger Zustimmung der  Friedhofsverwaltung von der Grabstelle entfernt werden.

(2)

Nach Ablauf der Ruhefrist bzw. Nutzungsdauer bei Reihen- und Urnenreihengrabstätten oder nach Ablauf der Nutzungszeit bei Wahlgrabstätten sind Grabmale, Einfassungen und sonstige Grabausstattungen von den Nutzungsberechtigten binnen 3 Monaten zu entfernen. Kommen die Nutzungsberechtigten dieser Verpflichtung nicht nach, so ist die Friedhofsverwaltung berechtigt, die Grabstätte abräumen zu lassen. Die Friedhofsverwaltung ist nicht verpflichtet ein Grabmal oder sonstige bauliche Anlagen zu verwahren. Grabmale oder bauliche Anlagen gehen entschädigungslos in das Eigentum der Gemeinde über, soweit dies bei Erwerb des Nutzungsrechts oder bei Genehmigung für die Errichtung des Grabmals oder sonstiger baulicher Anlagen schriftlich vereinbart wurde. Ist eine derartige Vereinbarung nicht getroffen worden, kann die Friedhofsverwaltung entsprechend den Vorschriften der §§ 383 ff. BGB verfahren. Sofern Grabmale oder  sonstige bauliche Anlagen von der Friedhofsverwaltung abgeräumt werden, hat der jeweilige Nutzungsberechtigte die entstehenden Kosten zu tragen.

(1)

Alle Grabstätten müssen in einer der Würde des Friedhofes entsprechenden Weise gärtnerisch angelegt und unterhalten werden.

(2)

Zur Bepflanzung der Grabstätten sind nur geeignete Gewächse zu verwenden, die andere Grabstätten und die öffentlichen Anlagen und Wege nicht beeinträchtigen. (max. Pflanzenhöhe = 2,50 m). Das Pflanzen, Umsetzen oder Beseitigen von Bäumen, großwüchsigen Sträuchern und Hecken bedarf der vorherigen Zustimmung der Friedhofsverwaltung. Für Schäden, die durch auf einer Grabstätte gepflanzte Bäume, Sträucher, Hecken oder ähnliche Anpflanzungen an Grabmalen, Grabeinfassungen oder sonstigen Grabausstattungen benachbarter Grabstätten oder an öffentlichen Anlagen und Wegen verursacht werden, haften die Nutzungsberechtigten der Grabstätte, deren Bepflanzung die Schäden verursacht.

(3)

Auf den Grabstätten dürfen nur Kränze, Grabgebinde oder ähnlicher Grabschmuck abgelegt werden, die ausschließlich unter Verwendung von verrottbaren Materialien hergestellt sind.

(4)

Verwelkte Blumen und Kränze sind durch die Nutzungsberechtigten von den Grabstätten zu entfernen. Geschieht dies nicht, so kann die Friedhofsverwaltung nach angemessener Frist die Blumen und Kränze ohne Ankündigung beseitigen.

Blumen und Kränze sowie sonstiger von Grabstätten abgeräumter pflanzlicher Grab­schmuck dürfen nur in die eigens dafür aufgestellten Behältnisse bzw. den dafür einge­richteten Plätzen abgelegt werden.

(5)

Die Verwendung von Pflanzenschutz- und Unkrautbekämpfungsmitteln bei der Grab­pflege ist nicht gestattet.

(6)

Grabflächen von Grabstätten in Feldern mit besonderen Gestaltungsvorschriften dürfen nicht mit Kies bestreut oder vollständig mit Steinen belegt werden.

(1)

Diese Satzung trat am 01.01.2010 in Kraft. Gleichzeitig trat die bisher gültige  Friedhofsordnung vom 23.02.1999 außer Kraft. Die Satzung 01.01.2010 wurde  geändert und ergänzt durch

(2)

den I. Nachtrag vom 12.03.2002,

(3)

den II. Nachtrag vom 10.02.2004,

(4)

den III. Nachtrag vom 22.05.2014 und

(5)

den IV. Nachtrag vom 03.09.2026