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Künzell - Aus dem Leben der Gemeinde
Ausgabe 48/2022
Amtliche Mitteilungen
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Einladung zur Sitzung des Kreistages

Sitzung des Kreistages

Am

Montag, dem 05.12.2022, um 14:00 Uhr,

findet die 9. Sitzung der Wahlperiode 2021-2026 des Kreistages des Landkreises Fulda in dem Gemeindezentrum in Künzell, 36093 Künzell, Hahlweg 32-36, statt.

Tagesordnung:
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit und der ordnungsgemäßen Ladung

I.

Vorlagen des Kreisausschusses

I.1.

Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan des Landkreises Fulda für das Haushaltsjahr 2023

I.2.

Anpassung Abfallsatzung Landkreis Fulda

I.3.

Bestellung der Revision des Landkreises Fulda als Prüfungsorgan für die Prüfung des Jahresabschlusses 2016 des Eigenbetriebs Energie und Wirtschaft

I.4.

Bestellung der Revision des Landkreises Fulda als Prüfungsorgan für die Prüfung des Jahresabschlusses 2017 des Eigenbetriebs Energie und Wirtschaft

I.5.

Kenntnisnahme über den Beteiligungsbericht 2022 des Landkreises Fulda

I.6.

Kenntnisnahme über die Aufnahme eines Darlehens aus dem Hessischen Investi-tionsfonds Abteilung B nach § 13 Investitionsfondsgesetz (Schulbaupauschale 2022)

II.

Sach- und Resolutionsanträge

II.1.

Antrag der CDU-Fraktion "Kochkurs für Rhöner Heimatgerichte - Tradition, Ge-schmack und Können weitergeben"

II.2.

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/Volt "Bekämpfung invasiver Arten"

II.3.

Resolutionsantrag der AfD-Fraktion "Kein weiterer Zubau von Windkraftanlagen im Landkreis"

II.4.

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/Volt "Femizide - Aufklärungsarbeit"

II.5.

Antrag der AfD-Fraktion "Wiederinbetriebnahme örtlicher Backhäuser im Land-kreis Fulda"

II.6.

Antrag der AfD-Fraktion "Einstellung von Bußgeldverfahren zur einrichtungsbezo-genen Impfpflicht"

II.7.

Resolutionsantrag der AfD-Fraktion "Realitätsabgleich in der Asylpolitik"

III.

Berichtsanträge

III.1.

Berichtsantrag der CDU-Fraktion "Medienentwicklungsplan für die Schulen in Trägerschaft des Landkreises Fulda"

III.2.

Berichtsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/Volt "Schulsozialarbeit und Schulgesundheit"

III.3.

Berichtsantrag der SPD-Fraktion "Status der Partnerschaft Fulda - Liyang (VR China)"

III.4.

Berichtsantrag der AfD-Fraktion "Verteilung des Corona-Bonus"

III.5.

Berichtsantrag der CWE-Fraktion "Erweiterung des Behördenhauses am Schlossgarten in Fulda durch den Neubau"

III.6.

Berichtsantrag des Kreistagsabgeordneten, Herrn Dr. Höhl, Bündnis C "Abtreibungen"

III.7.

Berichtsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/Volt "Situation des Frauen-hauses Fulda und von Solwodi"

III.8.

Berichtsantrag der CWE-Fraktion "Unterstützung finanzschwacher Gemeinden aus dem Kreisausgleichsstock für Klimaschutzmaßnahmen"

IV. Verschiedenes

Fulda, 21.11.2022

Der Vorsitzende des Kreistages
Helmut Herchenhan