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Heimatblatt Langgöns
Ausgabe 12/2023
Amtliche Bekanntmachungen
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Einladung zur 15. Sitzung der Gemeindevertretung

Bekanntmachung zur 15. Sitzung der Gemeindevertretung

am Donnerstag, den 30.03.2023, um 20:00 Uhr

Bürgerhaus Dornholzhausen, Dorfstraße 1, 35428 Langgöns-Dornholzhausen

Tagesordnung

ÖFFENTLICHER TEIL

1

Eröffnung und Begrüßung

2

Feststellung der Beschlussfähigkeit

3

Feststellung der Tagesordnung

4

Niederschrift der 14. Sitzung;

hier: Entscheidung über evtl. Einwendungen

5

Mitteilungen

6

Anfragen

6.1

Stand der Abnahme der baulichen Maßnahmen der Deutschen Glasfaser (DG)

- Anfrage der FWG-Fraktion vom 12.03.2023

6.2

Erneuerung der Beschallungsanlage in und an der Trauerhalle in Cleeberg;

hier: Materialbeschaffung- Anfrage der SPD-Fraktion vom 15.03.2023

6.3

Auswirkungen einer zukünftig vierspurigen Gleisanlage auf die beabsichtigte Bauleitplanung im Bahnhofsbereich

- Anfrage der SPD-Fraktion vom 15.03.2023

6.4

Kita-Platz bei Wohnortwechsel

- Anfrage der SPD-Fraktion vom 15.03.2023

6.5

Situation der Flüchtlinge aus der Ukraine in der Gemeinde und Vorbereitung für einen weiteren Flüchtlingszuzug

- Anfrage der SPD-Fraktion vom 15.03.2023

6.6

Sachstand Umbau und Erneuerung der Ortsdurchfahrt Lang-Göns

- Anfrage der SPD-Fraktion vom 15.03.2023

Teil A

7

Discgolf-Anlage im OT Cleeberg

hier: Beratung und Beschlussfassung zur Umsetzung des LEADER- und SILEK-Projekt- Beschlussempfehlung des SSKA vom 06.03.2023

8

Beantragung der Umwidmung eines Teilstücks der Landesstraße L3129 in eine Gemeindestraße der Gemeinde Langgöns

- Beschlussempfehlung des UEVA vom 08.03.2023

9

Satzungsangelegenheiten: Neufassung der Geschäftsordnung für die Gemeindevertretung und die Ausschüsse der Gemeinde Langgöns

- Beschlussempfehlung des HFGA vom 13.03.2023

10

Satzungsangelegenheiten: Entwässerungssatzung § 25 Gebührenmaßstäbe und -sätze für Niederschlagswasser

- Beschlussempfehlung der Betriebskommission vom 28.02.2023

- Beschlussempfehlung des HFGA vom 13.03.2023

11

Bebauungsplan "Mischplatz" Ot, Niederkleen

a) Beschlussempfehlungen zu den im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) sowie der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB eingegangenen Stellungnahmen mit Hinweisen und Anregungen

b) Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB

c) Beschluss der bauordnungsrechtlichen Festsetzungen gem. § 91 HBO

d) Beschluss der wasserrechtlichen Festsetzungen gem. § 37 Abs. 4 HWG

- Beschlussempfehlung des BIA vom 15.03.2023

Teil B

12

SILEK (Schwerpunktbezogenes integriertes ländliches Entwicklungskonzept)

- Beratung und Beschlussfassung

- Beschlussvorlage des Gemeindevorstandes vom 16.02.2023

- Beschlussempfehlung des Ortsbeirates Cleeberg vom 06.02.2023

13

Dauerhafte Sanierung des Blauäckerweges ab Abzweigung K362 über Brücke bis Kreuzung Mühlenweg

- Antrag der FWG-Fraktion vom 14.03.2023

14

Sichere Fahrrad-Abstellanlage am Bahnhof Lang-Göns

- Antrag der SPD-Fraktion vom 15.03.2023

15

Finanzielle Unterstützung der Tafeln in Butzbach und Linden

- Antrag der SPD-Fraktion vom 15.03.2023

16

nahkauf BOX für den Ortsteil Dornholzhausen

- Prüfantrag der SPD-Fraktion vom 15.03.2023

17

Spielplatz beim Alten Haus Niederkleen

- Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 15.03.2023

18

Gemeindeeigene Gelände hinter der Ahornstraße

- Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 15.03.2023

19

Zimmerplatz Niederkleen

- Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 15.03.2023

20

Erdwärmenutzung/Geothermie

- Prüfantrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 15.03.2023

voraussichtlich nicht-öffentlicher Teil

21

Neubaugebiet Lang-Löns

- Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 15.03.2023

gez. Martin Hanika
Vorsitzender der Gemeindevertretung