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Heimatblatt Langgöns
Ausgabe 28/2022
Amtliche Bekanntmachungen
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Einladung zur 10. Sitzung der Gemeindevertretung

Bekanntmachung

zur 10. Sitzung der Gemeindevertretung

am Donnerstag, den 21.07.2022, um 20:00 Uhr

Bürgerhaus Niederkleen, Pestalozzistraße 1, 35428 Langgöns

TAGESORDNUNG

ÖFFENTLICHER TEIL

1

Eröffnung und Begrüßung

2

Feststellung der Beschlussfähigkeit

3

Niederschrift der 9. Sitzung; hier: Entscheidung über evtl. Einwendungen

4

Feststellung der Tagesordnung

5

Mitteilungen

5.1

Entwicklung Kommunaler Finanzausgleich 2. Quartal 2022- - Vorlage der Kämmerei

5.2

Finanzbericht zum 30.06.2022

Vorlage der Kämmerei zum KFA 2. Quartal

6

Anfragen

6.1

Sachstand Antrag "Bessere Kennzeichnung der Tempo 30-Zonen und der Schulwege"

- Anfrage der FWG-Fraktion vom 04.07.2022 zum Antrag lt. TOP 26,5. Sitzung am 11.11.2021

6.2

Begutachtung bzw. Sanierungskonzept der Sportplätze

- Anfrage der FWG-Fraktion vom 04.07.2022

6.3

Zuständigkeit Pflege von gepflasterten Straßen, Grüninseln, Parkflächen

- Anfrage der FWG-Fraktion vom 04.07.2022

6.4

Sachstand Geschwindigkeit auf der K 362 im Bereich des Neubaugebiets "Riebäcker" im OT Oberkleen

- Anfrage der SPD-Fraktion vom 06.07.2022 zum Antrag lt. TOP 17,2. Sitzung am 20.05.2021

6.5

Nutzung des Bürgerbusses durch die ehrenamtlichen Ortsbeiräte

- Anfrage der SPD-Fraktion vom 06.07.2022

6.6

Anwesenheit des Bürgermeisters oder einer delegierten Vertretung bei Jahreshauptversammlungen der Feuerwehren und anderer Vereine

- Anfrage der SPD-Fraktion vom 06.07.2022

Teil A

7

Freiflächen-Photovoltaikanlagen in Langgöns

- Beschlussempfehlung des UEVA vom 29.06.2022

8

Übernahme Wassernetz Wassergemeinschaft Dornholzhausen

hier: Beratung und Beschlussfassung- Beschlussempfehlung der Betriebskommission vom 12.07.2022

9

Wirtschaftsplan 2022 Gemeindewerke - 1. Nachtrag

- hier: Beratung und Beschlussfassung- Beschlussempfehlung der Betriebskommission vom 12.07.2022

10

Bebauungsplan "Blankweg" Ot. Dornholzhausen

a) Beschlussempfehlungen zu den im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) sowie der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB eingegangenen Stellungnahmen mit Hinweisen und Anregungenb) Satzungsbeschluss gemäß § 10 (1) BauGB sowie § 9 (4) BauGB i.V.m. § 91 (1) und (3) HBO- Beschlussempfehlung des BIA vom 13.07.2022

11

Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich "Mischplatz" (Ot. Niederkleena)

Abwägung über die im Verfahren nach § 3 (2) BauGB eingegangenen Stellungnahmenb) Feststellungsbeschluss gem. § 6 (6) BauGB- Beschlussempfehlung des BIA vom 13.07.2022

Teil B

12

Befestigung des Blauäckerweges ab Abzweigung K362 über Brücke bis Kreuzung Mühlenweg

- Antrag der FWG-Fraktion vom 04.07.2022

13

Priorisierung von Maßnahmen zur Energieeinsparung und alternativen Energieerzeugung

- Antrag der SPD-Fraktion vom 06.07.2022

14

Ausschaltung von Straßenlampen in der Gemeinde von 1 bis 5 Uhr

- Antrag der SPD-Fraktion vom 06.07.2022

15

Einrichtung einer Beratungsstelle und eines Notfallfonds zur Armutsprävention aufgrund steigender Energiekosten

- Antrag der SPD-Fraktion vom 06.07.2022

16

Basketballkorb auf der Gemeindefläche an der Weidigsporthalle

- Prüfantrag der SPD-Fraktion vom 06.07.2022

17

Verkehrsanalyse Oberkleen

- Antrag der SPD-Fraktion vom 06.07.2022

18

Nahwärmeversorgung Wohngebiet Süd-Ost

- Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 06.07.2022

19

Gefahrenabwehr und Bevölkerungsschutz

- Berichtsantrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 06.07.2022

Voraussichtlich nicht-öffentlicher Teil

20

Festlegung der Ankaufs- sowie Verkaufspreise von Baugrundstücken

- Beschlussempfehlung des HFGA vom 18.07.2022

gez. Martin Hanika
Vorsitzender