Einladung zur 17. Sitzung der Gemeindevertretung
Die 17.Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Langgöns findet am
Donnerstag, 20.07.2023, 20:00 Uhr
Dorfgemeinschaftshaus Espa
statt. Die Sitzung ist öffentlich.
Tagesordnung
| Öffentlicher Teil |
| 1 | Eröffnung und Begrüßung |
| 2 | Feststellung der Beschlussfähigkeit |
| 3 | Niederschrift der 16. Sitzung; hier: Entscheidung über evtl. Einwendungen |
| 4 | Feststellung der Tagesordnung |
| 5 | Mitteilungen |
| 5.1 | Jahresabschluss 2022; hier: Kenntnisgabe des Aufstellungsbeschlusses des Gemeindevorstandes gemäß § 112 Absatz 5 HGO |
| 5.2 | Kenntnisgabe von Förderbescheiden aus der Dorfentwicklung; hier: Planungsleistungen Umnutzung ehem. Volksbank-Gebäude Cleeberg und Fassadensanierung und Erneuerung der Fenster am Heimatmuseum Niederkleen |
| 5.3 | Umsetzung LED-Umstellung der Straßenbeleuchtung Espa |
| 5.4 | Aufnahme der Gemeinde Langgöns in den gemeinsamen Meßverbund (ruhender und fließender Verkehr) im Südkreis Gießen (Pohlheim, Linden, Fernwald, Buseck) |
| 6 | Anfragen |
| 6.1 | Kennzeichnung der Parkplätze an Ladesäulen und Informieren über Ladesäulen in der Gemeinde - Anfrage der FWG-Fraktion vom 02.07.2023 |
| 6.2 | Verbindung von Schule zu Bürgersteig Kleeblattgrundschule Oberkleen - Anfrage der FWG-Fraktion vom 02.07.2023 |
| 6.3 | Aktionsprogramm zur Personalerhaltung und -gewinnung - Anfrage der Fraktionen CDU/Bündnis 90/Die Grünen vom 02.07.2023 |
TEIL A
| 7 | Satzungsangelegenheiten : Neufassung der Satzung über die Aufgaben und die Nutzung des Gemeindearchivs Langgöns - Beschlussempfehlung des HFGA vom 03.07.2023 |
| 8 | Eröffnung einer 3. Gruppe in der Waldkita Paul-Schneider-Heim hier: Genehmigung von überplanmäßigen Investitionen und Aufwendungen - Beschlussempfehlung des HFGA vom 03.07.2023 |
| 9 | Gründung einer kommunalen Langgönser Wohnungsbaugesellschaft - Prüfantrag der SPD-Fraktion vom 30.11.2022 - Beschlussempfehlung des HFGA vom 03.07.2023 |
| 10 | Bebauungsplan „Mehrzweckplatz", Ot, Dornholzhausen hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB - Beschlussempfehlung des BIA vom 05.07.2023 |
| 11 | Bebauungsplan "Herrnacker" Ot. Oberkleen a) Beschlussempfehlungen zu den im Rahmen der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB sowie der Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs.1 BauGB eingegangen Stellungnahmen. b) Entwurfs- und Offenlegungsbeschluss gemäß § 3 Abs. 2 BauGB - Beschlussempfehlung des BIA vom 05.07.2023 |
| 12 | Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich "Herrnacker" Ot. Oberkleen a) Beschlussempfehlungen zu den im Rahmen der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB sowie der Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 BauGB eingegangenen Stellungnahmen. b) Entwurfs- und Offenlegungsbeschluss gemäß § 3 Abs. 2 BauGB - Beschlussempfehlung des BIA vom 05.07.2023 |
| 13 | Wahl der Schöffen für die Amtsperiode 2024 - 2028 hier : Aufstellung der Vorschlagsliste der Gemeinde Langgöns für Schöffen gem. § 36 GVG - Beschlussvorschlag des Ältestenrat vom 03.07.2023 - Beschlussempfehlung des Gemeindevorstands vom 06.07.2023 |
TEIL B
| 14 | Laufende Bürgerinformation über den Ertrag der Fotovoltaikanlagen der Gemeinde - Antrag der Fraktionen CDU-Bündnis 90/Die Grünen vom 29.06.2023 |
| 15 | Innerörtliche Verkerhsüberwachung - Antrag der Fraktionen CDU - Bündnis 90/Die Grünen vom 02.07.2023 |
| 16 | Leistungsfähige Stromnetze für Langgöns - Antrag der Fraktionen CDU - Bündnis 90/Die Grünen vom 02.07.2023 |
| 17 | Antrag Vorbereitung 50-jähriges Jubiläum der Großgemeinde Langgöns - Antrag der SPD-Fraktion vom 05.07.2023 |
| 18 | Antrag zur Erstellung eines Maßnahmenkatalogs zur Inklusion und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen - Antrag der SPD-Fraktion vom 05.07.2023 |
| 19 | Planung einer neuen Kita im OT-Lang-Göns; - Grundsatzberatung und Beschlussfassung - Beschlussempfehlung von HFGA und SSKA vom 17.07.2023 |
| Voraussichtlich nicht-öffentlicher Teil |
| 20 | Neue Kita im Ortsteil Lang-Göns; - Angebotsvergleich und Vergabe |
| 21 | Neubaugebiet "Blankweg", Ortsteil Dornholzhausen; hier: Festlegung des Verkaufspreises für Baugrundstücke -Beschlussempfehlung des HFGA vom 03. Juli 2023 |