Langgöns will den Bau-Turbo mit klaren Leitplanken steuern
Die Entwicklung innerörtlichen Wohnraums soll zukünftig nicht dem Zufall überlassen werden - hier das seit Jahren leerstehende Beppler-Gebäude in Lang-Göns.
Bau- und Umweltausschuss stimmt Leitlinien zu - Verkehrliche Auswirkungen ausdrücklich berücksichtigt
Langgöns (ikr). Mehr Wohnraum ermöglichen, ohne die städtebauliche Entwicklung dem Zufall zu überlassen: Mit diesem Ziel hat der Langgönser Bau- und Umweltausschuss Leitlinien zur Anwendung des sogenannten Bau-Turbos beraten. Sie sollen festlegen, unter welchen Voraussetzungen die Gemeinde Bauvorhaben nach den neuen gesetzlichen Möglichkeiten unterstützt. Dem Beschlussvorschlag, eine Zustimmung nur bei Einhaltung der Leitlinien zu erteilen, stimmten alle Ausschussmitglieder zu.
Bürgermeister Marius Reusch (CDU) stellte das neue gesetzliche Instrument vor: Der Wohnungsbau-Turbo soll die Schaffung neuer Wohnungen beschleunigen, insbesondere innerhalb bestehender Ortslagen. Unter bestimmten Voraussetzungen können damit auch Vorhaben ermöglicht werden, die nach den bisherigen planungsrechtlichen Vorgaben nicht oder nicht ohne Weiteres zulässig wären. Die Zustimmung der Gemeinde bleibt dabei Voraussetzung.
Reusch erläuterte, dass die Leitlinien eine sinnvolle innerörtliche Entwicklung fördern und problematischen Entwicklungen entgegenwirken sollen. Vorrang haben demnach Umbau, Aufstockung, Umnutzung und Nachverdichtung. Vorhaben im Außenbereich sollen grundsätzlich ausgeschlossen bleiben. Auch Grünflächen, Schutzgebiete und klimatisch wichtige Flächen sollen geschützt werden.
Ein besonderer Punkt ist die Nummer 14 der Leitlinien, die eigens die verkehrlichen Auswirkungen thematisiert: Der Vorhabenträger muss sicherstellen, dass die Verkehrsinfrastruktur den zusätzlichen Anforderungen des Bauvorhabens gewachsen ist.
Ahmed Karadag (SPD) begrüßte den Ansatz. Die bisherigen engen Bedingungen sollten gelockert werden, um der Gemeinde mehr Flexibilität zu geben. Zugleich gehe es darum, einen unkontrollierten Wildwuchs zu verhindern. Die Stellplatzthematik und die verkehrlichen Auswirkungen habe man deshalb ausdrücklich aufgenommen. Bei größeren Bauvorhaben solle zudem ein städtebaulicher Vertrag abgeschlossen werden.
Weitere Vorgaben betreffen die gesicherte Erschließung und die Kostenverteilung: Sind zusätzliche öffentliche Erschließungsmaßnahmen erforderlich, sollen die Kosten dem Vorhabenträger auferlegt und vorab vertraglich geregelt werden. Für genehmigte Vorhaben sind außerdem Fristen für Baubeginn und Fertigstellung vorgesehen. Komplexe Projekte mit unterschiedlichen öffentlichen und privaten Interessen sollen weiterhin in regulären Bebauungsplanverfahren behandelt werden. Die Anwendung des Bau-Turbos soll jährlich überprüft werden.
Die Leitlinien regeln auch die Zuständigkeiten: Bestimmte Einzelfallentscheidungen im laufenden Verwaltungsgeschäft sollen künftig vom Gemeindevorstand getroffen werden. Über die Anwendung des eigentlichen Bau-Turbos entscheidet dagegen weiterhin die Gemeindevertretung. Damit bleibt die politische Entscheidung über diese weitergehenden baurechtlichen Möglichkeiten dem gewählten Gemeindeparlament vorbehalten.
Mit ihrem einstimmigen Votum sprach sich der Ausschuss dafür aus, dass die Gemeinde Bau-Turbo-Vorhaben nur bei Einhaltung der festgelegten Kriterien unterstützt. So sollen die neuen Möglichkeiten zur Schaffung von Wohnraum genutzt werden, ohne städtebauliche, ökologische und verkehrliche Belange aus dem Blick zu verlieren.