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Heimatblatt Langgöns
Ausgabe 49/2023
Amtliche Bekanntmachungen
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Einladung zur 20. Sitzung der Gemeindevertretung

20. Sitzung der Gemeindevertretung

am Donnerstag, den 14.12.2023, um 20:00 Uhr

Bürgerhaus Langgöns, Am Alten Stück 3, 35428 Langgöns

Tagesordnung

ÖFFENTLICHER TEIL

1

Eröffnung und Begrüßung

2

Feststellung der Beschlussfähigkeit

3

Niederschrift der 19. Sitzung;

hier: Entscheidung über evtl. Einwendungen

4

Feststellung der Tagesordnung

5

Mitteilungen

5.1

Entwicklung Kommunaler Finanzausgleich 3. Quartal 2023

5.2

Finanzbericht zum 31.10.2023

5.3

Leader-Projekt "Discgolf-Anlage";

hier: Kenntnisgabe der Versagung der Fördermittel

5.4

Neubau Fußgängersteg über den Kleebach OT Cleeberg

5.5

Informationen zum Glasfaserausbau

6

Anfragen

6.1

Sachstand KaufBOX für den Ortsteil Dornholzhausen

- Anfrage der SPD-Fraktion vom 29.11.2023

6.2

Sachstand Lautsprecheranlage Friedhof Espa

- Anfrage der SPD-Fraktion vom 29.11.2023

6.3

Radwegeplanungen Lang-Göns - Niederkleen und Niederkleen - Dornholzhausen

- Anfrage der SPD-Fraktion vom 29.11.2023

6.4

Verlust von Trinkwasser durch Leckagen im Leitungssystem;

hier: Veröffentlichung des Hessischen Rundfunks am 03.11.2023

- Anfrage der SPD-Fraktion vom 29.11.2023

Teil A

7

Ausweitung der Bürgerbusbenutzung auf die Kerngemeinde Lang-Göns;

hier: Antrag des Seniorenbeirats der Gemeinde Lang-Göns vom 25.09.2023

- Beratung und Beschlussempfehlung

- Beschlussempfehlung des SSKA vom 20.11.2023

8

Satzungsangelegenheiten;

hier: 5. Änderung der Kindergartenbeiratssatzung

- Beschlussempfehlung des SSKA vom 20.11.2023

- Beschlussempfehlung des HFGA vom 27.11.2023

9

Satzungsangelegenheiten;

hier: 14. Änderung der Satzung über die Benutzung der Kindertagesstätten der Gemeinde Langgöns

- Beschlussempfehlung des SSKA vom 20.11.2023

- Beschlussempfehlung des HFGA vom 27.11.2023

10

Änderung des wirksamen Flächennutzungsplans für den Bereich des Bebauungsplans „Herrnacker“ im Ortsteil Oberkleen

a) Abwägung über die im Rahmen der Veröffentlichung im Internet mit öffentlicher Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB vorgetragenen Stellungnahmen mit Anregungen und Hinweisen

b) Feststellungsbeschluss gem. § 6 BauGB

- Beschlussempfehlung des BIA vom 29.11.2023

11

Bebauungsplan „Herrnacker“ im Ortsteil Oberkleen

a) Abwägung über die im Rahmen der Veröffentlichung im Internet mit öffentlicher Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB vorgetragenen Stellungnahmen mit Anregungen und Hinweisen

b) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB

- Beschlussempfehlung des BIA vom 29.11.2023

12

Wirtschaftsplan 2024 der Gemeindewerke;

hier: Beratung und Beschlussfassung

- Beschlussempfehlung der Betriebskommission vom 05.12.2023

13

Satzungsangelegenheiten:

Entwässerungssatzung § 25 Gebührenmaßstäbe und -sätze für Niederschlagswasser

- Beschlussempfehlung der Betriebskommission vom 05.12.2023

14

Wasserversorgungssatzung der Gemeinde Langgöns

hier: 1. Satzung zur Änderung der Wasserversorgungssatzung

- Beschlussempfehlung der Betriebskommission vom 05.12.2023

15

Entwässerungssatzung der Gemeinde Langgöns

hier: 2. Satzung zur Änderung der Entwässerungssatzung

- Beschlussempfehlung der Betriebskommission vom 05.12.2023

Teil B

16

Haushaltsplan 2024;

hier: Beratung und Beschlussfassung über

a) Ergebnishaushalt 2024

b) Finanzhaushalt 2024

c) Stellenplan 2024

d) Investitionsprogramm für die Jahre 2024-2027

e) Haushaltssatzung mit allen dazugehörigen Anlagen

f) Finanzstatusbericht zum HH-Plan 2024

- Beschlussempfehlung des HFGA vom 27.11.2023

17

Neufassung der Hebesatzsatzung der Gemeinde Langgöns

- Beschlussempfehlung des HFGA vom 27.11.2023

18

Satzungsangelegenheiten:

hier : 12. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindertagesstätten der Gemeinde Langgöns vom 30. Juni 2011

- Beschlussempfehlung des HFGA vom 27.11.2023

19

Fernwärmekosten Kita Fasanenweg

- Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 28.11.2023

20

Bürger-GIS (Geo-Informations-System für Langgöns

- Antrag der SPD-Fraktion vom 29.11.2023

Voraussichtlich nicht-öffentlicher Teil

Teil A

21

Grundstücksangelegenheiten;

hier: Verkauf des Grundstücks Gaulskopfring 8 im Baugebiet „Gaulskopf“ im OT Espa

- Beschlussempfehlung des HFGA vom 27.11.2023

22

Städtebaulicher Vertrag/Grundstückkauf- und Teilflächentauschvertrag

zum Bebauungsplan „Herrnacker“ Oberkleen

- Beschlussempfehlung des BIA vom 29.11.2023

23

Neue Kita in Lang-Göns;

- Kenntnisgabe Abschluss eines Betreibervertrages mit der Johanniter-Unfall-Hilfe e.V.

gez. Martin Hanika
(Vorsitzender)