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Lindener Nachrichten
Ausgabe 11/2023
Amtliche Bekanntmachungen
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15. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Sehr geehrte Damen und Herren,

die nächste Sitzung der Stadtverordnetenversammlung, zu der hiermit eingeladen wird, findet am

Dienstag, 21.03.2023, um 20:00 Uhr,

in der Stadthalle Linden,

Konrad-Adenauer-Str. 26, 35440 Linden

statt.

TAGESORDNUNG:

1

Begrüßung, Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

2

Beschlussfassung über Einwendungen gemäß § 29 Abs. 4 Satz 4 der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung/Feststellung des Protokolls

3

Vergabe des Ehrenamtspreises 2022

4

Feierliche Verleihung der Ehrenbezeichnung "Ehrenstadtverordneter" für Herrn Hendrik Lodde, Herrn Burkhard Nöh & Herrn Matthias Spangenberg

5

Bericht des Magistrats

Weitere Kenntnisnahmen

6

Bericht des Verbandsvertreters aus der Verbandsversammlung des Zweckverband Mittelhessische Wasserwerke (ZMW)

Beschlüsse

7

Antrag gem. § 12 GO DIE LINKE v. 17.01.2023 - "Linden Card" - Freizeit-, Kultur-, Sport- und Bildungsangebote zum Sozialtarif - FA/0074/21-26

7.1

Änderungsantrag zum Antrag DIE LINKE v. 17.01.2023 - "Linden Card": Freizeit-, Kultur-, Sport-, und Bildungsangebote zum Sozialtarif - FA/0075/21-26

8

Antrag gem. § 12 GO Bündnis 90/Die Grünen v. 16.01.2023 - IKZ-Projekte Fördermittellotse - FA/0073/21-26

8.1

Interkommunale Zusammenarbeit: Projekt „Fördermittellotse“

9

Antrag gem. § 12 GO FDP Linden v. 06.06.2022 -Linden digital: Livestream von öffentlichen Sitzungen der Stadtverordnetensitzung (Ausschüsse, Versammlung) FA 0063/21-26

9.1

Änderungsantrag zum Antrag der FDP v. 06.06.2022 - Linden digital: Audiostream von öffentlichen Sitzungen der Stadtverordnetensitzung (Ausschüsse, Versammlung) FA/0070/21-26

10

Antrag gem. § 12 GO Bündnis 90/Die Grünen v. 16.01.2023- Beteiligung Windkraft-Anlage, Aufhebung Sperrvermerk - FA/0072/21-26

11

Schadensersatzansprüche gegen Ex-Bürgermeister König - hier: Beschluss über das weitere Vorgehen

12

Antrag gem. § 12 GO DIE LINKE v. 21.02.2023 - Einwohnerfragestunde - Transparenz steigern, Einwohnerbeteiligung stärken FA/0076/21-26

13

Antrag gem. § 12 GO CDU-Linden v. 08.03.2023 - Pakt für mehr E-Ladesäulen in Linden FA/0077/21-26

Mit freundlichen Grüßen

gez.
Fabian Wedemann
Stadtverordnetenvorsteher