30. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Sehr geehrte Damen und Herren,
die nächste Sitzung der Stadtverordnetenversammlung, zu der hiermit eingeladen wird, findet am
Dienstag, 25.03.2025, um 20:00 Uhr,
im Sitzungssaal der Lindener Ratsstuben,
statt.
TAGESORDNUNG:
| Öffentlicher Teil | ||
| 1 | Begrüßung, Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit u. der Tagesordnung | |
| 2 | Beschlussfassung über Einwendungen gemäß § 29 Abs. 4 Satz 4 der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung und die Ausschüsse der Stadt Linden / Feststellung des Protokolls |
| 3 | Fragestunde gemäß § 16a der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung und die Ausschüsse der Stadt Linden |
| 4 | Mitteilung des Stadtverordnetenvorstehers |
| 5 | Bericht des Magistrats |
| Weitere Kenntnisnahmen | ||
| 6 | Bericht des Verbandsvertreters aus der Verbandsversammlung des Zweckverband Mittelhessische Wasserwerke (ZMW) | |
| Beschlüsse | ||
| 7 | Bauleitplanung der Stadt Linden, Großen-Linden, Bebauungsplan Nr. 71 „Photovoltaikfreiflächenanlage Am Bergwerkswald“ sowie Flächennutzungsplanänderung; hier Aufstellungsbeschlüsse gem. § 2 BauGB MAG/0150/21-26 (Hinweis gem. § 12 Abs. 2 S. 4 GO: Dieser Antrag ist zudem TOP 3 auf der 24. Sitzung des BPU) | |
| 8 | Erneuerung einer Stützmauer im Bereich der Kita Lindener Zwerge (Bahnhofstr. 1a); hier: Genehmigung einer überpanmäßigen Ausgabe nach § 100 HGO MAG/0152/21-26 (Hinweis gem. § 12 Abs. 2 S. 4 GO: Dieser Antrag ist zudem TOP 3 auf der 28. Sitzung des HFA) |
| 9 | Erneuerung/Erweiterung der vorhandenen Fahrradabstellanlagen im Bereich des Bahnhofes; hier: Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe nach § 100 HGO MAG/0153/21-26 (Hinweis gem. § 12 Abs. 2 S. 4 GO: Dieser Antrag ist zudem TOP 4 auf der 28. Sitzung des HFA) |
| 10 | Aufstellung überplanmäßige Auszahlungen des Finanzhaushalts 2024 MAG/0155/21-26 (Hinweis gem. § 12 Abs. 2 S. 4 GO: Dieser Antrag ist zudem TOP 5 auf der 28. Sitzung des HFA) |
| 11 | Mitgliedschaft der Stadt Linden bei der Arbeitsgemeinschaft Nahmobilität Hessen MAG/0158/21-26 |
| 12 | Anpassung der Richtlinie zur Förderung der Jugend und der Vereine der Stadt Linden MAG/0159/21-26 (Hinweis gem. § 12 Abs. 2 S. 4 GO: Dieser Antrag ist zudem TOP 6 auf der 28. Sitzung des HFA) |
| 13 | Jahresabschluss Stadtwerke Linden 2021 MAG/0160/21-26 (Hinweis gem. § 12 Abs. 2 S. 4 GO: Dieser Antrag ist zudem TOP 7 auf der 28. Sitzung des HFA) |
| 14 | Antrag gem. § 12 GO SPD-Linden v. 09.03.2025 - Sicherung der ausreichenden Beleuchtung von Schulwegen FA/0105/21-26 |
| 15 | Anfragen nach § 16 b der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung und die Ausschüsse der Stadt Linden |
| 15.1 | Anfrage nach § 16 b (GO) B90/Die Grünen v. 06.03.2025-Klimaschutzmaßnahmen der Stadt Linden |
| 15.1.1 | Beantwortung nach § 16 b (GO) B90/Die Grünen v. 06.03.2025-Klimaschutzmaßnahmen der Stadt Linden |
| 15.2 | Anfrage nach § 16 b SPD-Linden v. 09.03.2025 - Angebotsanfrage u. Auslastung Bürgerbus Linden |
| 15.2.1 | Beantwortung nach § 16 b SPD-Linden v. 09.03.2025 - Angebotsanfrage u. Auslastung Bürgerbus Linden |
| Nicht öffentlicher Teil | ||
| 16 | Ankauf von zwei Grundstücken im Bereich "Nördlich Breiter Weg" MAG/0163/21-26 | |
Mit freundlichen Grüßen