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Lindener Nachrichten
Ausgabe 18/2022
Amtliche Bekanntmachungen
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Einladung STAVO

Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Sehr geehrte Damen und Herren,

die nächste Sitzung der Stadtverordnetenversammlung, zu der hiermit eingeladen wird, findet am

Dienstag, 10.05.2022, um 20:00 Uhr,

Stadthalle Linden

statt.

Tagesordnung:

1

Begrüßung, Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

2

Beschlussfassung über Einwendungen gemäß § 29 Abs. 4 Satz 4 der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung / Feststellung des Protokolls

3

Fragestunde gem. § 16 a der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung und die Ausschüsse der Stadt Linden

3.1.1

Anfrage gem. § 16 a GO - Bündnis 90 die Grünen - Nachhaltige Grünflächen in Linden

3.1.2

Beantwortung Anfrage gem. § 16 a GO - Bündnis 90 die Grünen - Nachhaltige Grünflächen in Linden

3.1.3

Anfrage gem. § 16 a GO - Bündnis 90 die Grünen - Anfrage "Alte Heerstraße"

3.1.4

Beantwortung Anfrage gem. § 16 a GO - Bündnis 90 die Grünen - Anfrage "Alte Heerstraße"

3.1.5

Anfrage gem. § 16 a GO - Bündnis 90 die Grünen - Anfrage "Energieberichte"

3.1.6

Beantwortung Anfrage gem. § 16 a GO - Bündnis 90 die Grünen - Anfrage "Energieberichte"

4 Berichterstattung durch den Magistrat
Beschlüsse

5

Ernennung, Vereidigung und Einführung des Wehrführers Großen-Linden

6

Ernennung, Vereidigung und Einführung des stellvertretenden Stadtbrandinspektors

7

Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2022/2023 der Stadt Linden sowie des Wirtschaftsplans 2022/2023 der Stadtwerke Linden

8

Beschlussfassung über das neue Logo der Stadtverwaltung Linden

9

Linden 2036;

Vorlage des von der Deutschen Stadt- und Grundstücksentwicklungsgesellschaft mbh erarbeiteten Stufenplans zur Umsetzung des "Gesamtstädtischen integrierten Stadtentwicklungskonzeptes der Stadt Linden (ISEK)"

9.1 Antrag gem. § 15 Abs. 2 GO SPD Linden v. 24.04.2022 - Änderungsantrag zur Magistratsvorlage Drucksache 0034/21-26 - FA/0056/21-26

10

Teilnahme der Stadt Linden an der interkommunalen Zusammenarbeit (IKZ) des Landkreises Gießen "Projekt Cybersicherheit"

11

Städtebaulicher Vertrag und Erschließungsvertrag zwischen der Stadt Linden und der Fa. Grekon 3 GmbH, Lahnau, zum Bebauungsplan Nr. 68 "Am Bahnhof"

12

Bauleitplanung der Stadt Linden;

hier: Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich des Bebauungsplanentwurfes Nr. 68 "Am Bahnhof"

Beschlussfassung über die Abwägung der im Rahmen der Beteiligung

-

der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie

-

der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

eingegangenen Stellungnahmen und Fassung Feststellungsbeschluss gemäß § 6 Abs. 6 BauGB

13

Bauleitplanung der Stadt Linden;

hier: Bebauungsplanentwurf Nr. 68 "Am Bahnhof"

Beschlussfassung über die Abwägung der im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen und Fassung Satzungsbeschluss gemäß 10 Abs. 1 BauGB sowie § 9 Abs. 4 BauGB i.V.m § 91 Abs. 1 und 3 HBO

14

Antrag gem. § 12 GO Bündnis 90 die Grünen Linden v. 08.03.2022 - Antrag Photovoltaikanlagen öffentliche Dächer - FA/0049/21-26

14.1 Antrag gem. § 15 Abs. 2 GO Bündnis 90 die Grünen Linden v. 25.04.2022 - Änderungsantrag zu Fraktionsantrag FA/0049/21-26

15

Antrag gem. § 12 GO Bündnis 90 die Grünen Linden v. 11.04.2022 - Verkehrssicheres Linden - Sperrung der Burgstrasse westlich der Kreuzung Alte Heerstraße/ Moltkestraße FA/0053/21-26

16

Antrag gem. § 12 GO Bündnis 90 die Grünen Linden v. 11.04.2022 - Verkehrssicheres Linden - Initiative „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten – eine neue kommunale Initiative für stadtverträglichen Verkehr“ - FA/0054/21-26

17

Antrag gem. § 12 GO Bündnis 90 die Grünen Linden v. 11.04.2022 - Energieeinsparung in Linden FA/0055/21-26

18

Antrag gem. § 12 GO SPD Linden Errichtung einer Gehwegverbreiterung zur Geschwindigkeitsreduzierung und zur Erhöhung der Verkehrssicherheit in der Frankfurter Straße, Höhe Kindertagesstätte „Die Mäuschen“

19

Antrag gem. § 12 GO SPD Linden v. 24.04.2022 - Aussetzung aller städtebaulichen Entwicklungsmaßnahmen für den Zeitraum der Erstellung FA/0057-21-26

20

Antrag gem. § 12 GO FDP Linden v. 27.03.2022 - Linden digital: Livestream von öffentlichen Sitzungen der Stadtverordnetensitzungen (Ausschüsse, Versammlung) FA/0052/21-26

21

Anfragen gem. § 16 b der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung und die Ausschüsse der Stadt Linden

21.1.1

Anfrage gem. § 16 b der Geschäftsordnung - Die Linke - Entwicklung und Bestand öffentlich geförderter Wohnungen in Linden in Anbetracht der aktiven Anspruchssituation und des Haushalts

21.1.2

Beantwortung der Anfrage gem. § 16 b der Geschäftsordnung - Die Linke - Entwicklung und Bestand öffentlich geförderter Wohnungen in Linden in Anbetracht der aktiven Anspruchssituation und des Haushalts

22 Kenntnisnahmen
22.1 Information zur Stellungnahme vom 22.09.2021 zum Antrag gem. § 12 GO SPD Linden v. 30.08.2021 - Beantragung einer Fließpfadkarte FA/0021/21-26
Hinweis zur Einhaltung von Hygienemaßnahmen

Gemäß § 1 Abs. 1 der „Verordnung zum Basisschutz der Bevölkerung vor Infektionen mit dem SARS-CoV-2-Virus“ (Coronavirus-Basisschutzmaßnahmenverordnung - CoBaSchuV) ist jede Person angehalten, sich so zu verhalten, dass sie sich und andere keinen unangemessenen Infektionsgefahren aussetzt.

Daher wird allen Sitzungsteilnehmerinnen und Sitzungsteilnehmern empfohlen bis zur Einnahme des Sitzplatzes eine Mund-Nasen-Bedeckung in Form einer medizinischen Maske oder Schutzmaske des Standards FFP2, KN95, N95 bzw. vergleichbar zu tragen.

Weiterhin wird allen Sitzungsteilnehmerinnen und Sitzungsteilnehmern empfohlen, zum Eigen- und Fremdschutz im Vorfeld der Sitzung einen tagesaktuellen Antigen-Schnelltest in eigener Verantwortung durchzuführen.

Mit freundlichen Grüßen

gez.
Fabian Wedemann
Stadtverordnetenvorsteher