31. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

1

Begrüßung, Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit u. der Tagesordnung

2

Beschlussfassung über Einwendungen gemäß § 29 Abs. 4 Satz 4 der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung und die Ausschüsse der Stadt Linden / Feststellung des Protokolls

3

Wahl des Wehrführers und des stellvertretenden Wehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Leihgestern MAG/0174/21-26

4

Fragestunde gemäß § 16a der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung und die Ausschüsse der Stadt Linden

4.1

Anfrage gem. § 16a GO v. Bündnis90/Die Grünen v. 14.04.2025- Klimafreundliches Linden

4.2

Beantwortung gem. § 16a GO v. Bündnis90/Die Grünen v. 14.04.2025- Klimafreundliches Linden

5

Mitteilung des Stadtverordnetenvorstehers

6

Bericht des Magistrats

Beschlüsse

7

Antrag gem. § 12 GO Meric Uludag v. 15.04.2025-Änderungsantrag zur MAG-Vorlage Linden-Card (MAG/0159/21-26) FA-0107-21-26 (Hinweis gem. § 12 Abs. 2 S. 4 GO: Dieser Antrag ist zudem TOP 5.1 auf der 20. Sitzung des JSSK)

7.1

Beschluss zur weiteren Vorgehensweise bei der Einführung der „Linden Card“ MAG/0156/21-26 (Hinweis gem. § 12 Abs. 2 S. 4 GO: Dieser Antrag ist zudem TOP 5 auf der 20. Sitzung des JSSK)

8

Bauleitplanung der Stadt Linden, Stadtteil Großen-Linden, Bebauungsplan Nr. 69 "Gewerbegebiet Am Bergwerkswald"; hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB MAG/0172/21-26 (Hinweis gem. § 12 Abs. 2 S. 4 GO: Dieser Antrag ist zudem TOP 3 auf der 25. Sitzung des BPU)

9

Endausbau "Elisabeth-Schwarzhaupt-Straße", Umbau Zufahrt von Theodor-Heuss-Str. und grundhafte Erneuerung eines Teilstückes der "Kurt-Schumacher-Straße/Klausegasse";

hier: Genehmigung einer Außerplanmäßigen Ausgabe nach § 100 HGO MAG/0167/21-26 (Hinweis gem. § 12 Abs. 2 S. 4 GO: Dieser Antrag ist zudem TOP 3 auf der 29. Sitzung des HFA)

10

Übergang des kommunalen Wertstoffhofes auf die Stadt;

hier: Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe nach § 100 HGO MAG/0168/21-26 (Hinweis gem. § 12 Abs. 2 S. GO: Dieser Antrag ist zudem TOP 4 auf der 29 Sitzung des HFA)

11

Sanierung Dach Volkshalle; hier: Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe nach § 100 HGO MAG/0169/21-26 (Hinweis gem. § 12 Abs. 2 S. 4 GO: Dieser Antrag ist zudem TOP 5 auf der 29. Sitzung des HFA)

12

Aufstellungsbeschluss Jahresabschluss 2024 MAG/0166/21-26 (Hinweis gem. § 12 Abs. 2 S. 4 GO: Dieser Antrag ist zudem TOP 6 auf der 29. Sitzung des HFA)

13

Anpassung der Richtlinie zur Förderung der Jugend und der Vereine der Stadt Linden MAG/0159/21-26 (Hinweis gem. § 12 Abs. 2 S. 4 GO: Dieser Antrag ist zudem TOP 7 auf der 29. Sitzung des HFA)

14

Anpassung Satzung zur Regelung des Wochenmarktes der Stadt Linden und deren Gebührenordnung MAG/0164/21-26 (Hinweis gem. § 12 Abs. 2 S. 4 GO: Dieser Antrag ist zudem TOP 9 auf der 29. Sitzung des HFA)

15

Neufassung Hundesteuersatzung der Stadt Linden MAG/0161/21-26 (Hinweis gem. § 12 Abs. 2 S. 4 GO: Dieser Antrag ist zudem TOP 10 auf der 29. Sitzung des HFA)

16

Förderantrag im Städtebauförderprogramm "Wachstum und nachhaltige Erneuerung" MAG/0170/21-26 (Hinweis gem. § 12 Abs. 2 S. 4 GO: Dieser Antrag ist zudem TOP 12 auf der 29. Sitzung des HFA)

17

Abschluss einer Projektrahmenvereinbarung zur Bodenbevorratung mit der Hessischen Landgesellschaft mbH sowie einer darauf bezugnehmenden Projektvereinbarung zum Zwecke von Flächenankäufen im Bereich „Nördlich Breiter Weg“ MAG/0165/21-26 (Hinweis gem. § 12 Abs. 2 S. 4 GO: Dieser Antrag ist zudem TOP 13 auf der 29. Sitzung des HFA)

18

Erlass einer Spielplatzsatzung für das Stadtgebiet Linden MAG/0175/21-26

19

Antrag gem. § 12 GO Änderung der Hauptsatzung -Verkleinerung der Stadtverordnetenversammlung FA/108/21-26 (Hinweis gem. § 12 Abs. 2 S. 4 GO: Dieser Antrag ist zudem TOP 8 auf der 29. Sitzung des HFA)

20

Fragestunde gemäß § 16b der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung und die Ausschüsse der Stadt Linden