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Lindener Nachrichten
Ausgabe 20/2019
Amtliche Bekanntmachungen
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25. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Sehr geehrte Damen und Herren,

die nächste Sitzung der Stadtverordnetenversammlung findet am

Dienstag, dem 28.05.2019, um 20:00 Uhr,

im Lindener Ratsstuben, Sitzungssaal

statt.

TAGESORDNUNG:

1

Begrüßung, Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

2

Amtseinführung von Bürgermeister Jörg König in seine zweite Amtszeit

3

Feststellung des Protokolls

4

Fragestunde gemäß § 16a der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung und die Ausschüsse der Stadt Linden

5

Berichterstattung durch den Magistrat

Beschlüsse

6

Vertrag über die Vermarktung und den Verkauf des kommunalen Holzes- Magistratsvorlage Drucksache Nr. 0090/16-21 -

7

Bauleitplanung der Stadt Linden, Stadtteil Großen-Linden; Bebauungsplan Nr. 50 "Parkplatz an der Hans-Böckler-Straße" - 1. Änderung "Solarpark Linden III" sowie Änderung des Flächennutzungsplanes in diesem Bereich; hier: a) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB; b) Feststellungsbeschluss gem. § 6 BauGB- Magistratsvorlage Drucksache Nr. 0092/16-21 -

8

Senkung der Kanalgebühren durch geringere Kapitalverzinsung- Fraktionsantrag der CDU FA/0071/16-21 -

9

Solarmülltonnen- Fraktionsantrag der CDU FA/0072/16-21 -

10

Einbringung der 1. Nachtragshaushaltssatzung und Nachtragshaushaltsplan mit Nachtragsstellenplan für das Jahr 2019- Magistratsvorlage Drucksache Nr. 0091/16-21 -

Mitteilungen und Ergebnisse zu vorliegenden Prüfanträge / Anfragen

11

Anfragen nach § 16 b der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung und die Ausschüsse der Stadt Linden

11.1

Anfrage der FDP-Fraktion vom 13.05.2019 Ingenieurleistungen

11.2

Anfrage von B90/DIEGRÜNEN vom 13.05.2019 Energiebericht

11.3

Anfrage von B90/DIEGRÜNEN vom 13.05.2019 Absenkung Bürgersteige

Mit freundlichen Grüßen

gez.
Ralf Burckart
Stadtverordnetenvorsteher