Sehr geehrte Damen und Herren,
die nächste Sitzung der Stadtverordnetenversammlung, zu der hiermit eingeladen wird, findet am
in der Stadthalle Linden
statt.
| 1 | Begrüßung, Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit |
| Dringlichkeitsantrag Die LINKE v. 11.05.2023 - Amtshilfeersuchen | |
| 2 | Beschlussfassung über Einwendungen gemäß § 29 Abs. 4 Satz 4 der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung/ Feststellung des Protokolls |
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| 3 | Fragestunde gem. § 16 a der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung |
| 4 | Verleihung des Ehrenbrief des Landes Hessen für Friedel Löser |
| 5 | Wahl der Stadtverordnetenvorsteherin / des Stadtverordnetenvorstehers |
| 6 | Bericht des Magistrats |
| Beschlüsse | |
| 7 | Jahresabschluss der Stadtwerke Linden für das Wirtschaftsjahr 2019 |
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| 8 | Beteiligung der Stadt Linden an der "Energiegesellschaft Lumdatal GmbH" |
| 9 | Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffen für die Amtsperiode 2024 bis 2028 |
| 10 | Neuvergabe Stromkonzession der Stadt Linden zum 01.01.2024 im Konzessionsgebiet "Am Bergwerkswald" und "Oberhof"; hier: Beschlussfassung über die Auswahlkriterien für Bieter |
| 11 | Wahl einer Stellvertreterin für die Jugendbeauftragte, Frau Schaffer-Gawenda |
| 12 | Besetzung der Funktion des stellvertretenden Schiedsmannes der Stadt Linden |
| 13 | Änderung der Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer im Gebiet der Stadt Linden. |
| 14 | Vertragsverlängerung über die interkommunale Zusammenarbeit bei der Erfüllung von Aufgaben nach dem Hessischen Brand- und Katastrophenschutzgesetz |
| 15 | Antrag gem. § 12 GO Bündnis 90 Die Grünen v. 25.04.2023 - Antrag Festgeld - FA/0078/21-26 |
| 16 | Antrag gem. § 12 GO Bündnis 90 Die Grünen v. 25.04.2023 - Familienorientiertes Linden - Ersatz für die Volkshalle - FA/0079/21-26 |
| 17 | Antrag gem. § 12 GO DIE LINKE v. 08.05.2023 - Berichterstattung über den Bezug von Transferleistungen, Wohngeld, Kinderzuschlag, das Bildungs- & Teilhabepaket, der Förderung des behindertengerechten Umbaus von selbstgenutztem Wohneigentum |
| 18 | Antrag gem. § 12 GO SPD-Linden v. 04.05.2023-Bericht der Deutsche Stadt- u. Grundstücksgesellschaft mbH (DSK) zum Stand der Umsetzung des Stufenplan zur Umsetzung des "Gesamtstädtischen Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes der Stadt Linden"(ISEK) |
Mit freundlichen Grüßen