Titel Logo
Lindener Nachrichten
Ausgabe 20/2023
Amtliche Bekanntmachungen
Zurück zur vorigen Seite
Zurück zur ersten Seite der aktuellen Ausgabe

17. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Sehr geehrte Damen und Herren,

die nächste Sitzung der Stadtverordnetenversammlung, zu der hiermit eingeladen wird, findet am

Dienstag, 23.05.2023, um 20:00 Uhr,

in der Stadthalle Linden

statt.

Tagesordnung:

1

Begrüßung, Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Dringlichkeitsantrag Die LINKE v. 11.05.2023 - Amtshilfeersuchen

2

Beschlussfassung über Einwendungen gemäß § 29 Abs. 4 Satz 4 der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung/ Feststellung des Protokolls

3

Fragestunde gem. § 16 a der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung

4

Verleihung des Ehrenbrief des Landes Hessen für Friedel Löser

5

Wahl der Stadtverordnetenvorsteherin / des Stadtverordnetenvorstehers

6

Bericht des Magistrats

Beschlüsse

7

Jahresabschluss der Stadtwerke Linden für das Wirtschaftsjahr 2019

8

Beteiligung der Stadt Linden an der "Energiegesellschaft Lumdatal GmbH"

9

Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffen für die Amtsperiode 2024 bis 2028

10

Neuvergabe Stromkonzession der Stadt Linden zum 01.01.2024 im Konzessionsgebiet "Am Bergwerkswald" und "Oberhof"; hier: Beschlussfassung über die Auswahlkriterien für Bieter

11

Wahl einer Stellvertreterin für die Jugendbeauftragte, Frau Schaffer-Gawenda

12

Besetzung der Funktion des stellvertretenden Schiedsmannes der Stadt Linden

13

Änderung der Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer im Gebiet der Stadt Linden.

14

Vertragsverlängerung über die interkommunale Zusammenarbeit bei der Erfüllung von Aufgaben nach dem Hessischen Brand- und Katastrophenschutzgesetz

15

Antrag gem. § 12 GO Bündnis 90 Die Grünen v. 25.04.2023 - Antrag Festgeld - FA/0078/21-26

16

Antrag gem. § 12 GO Bündnis 90 Die Grünen v. 25.04.2023 - Familienorientiertes Linden - Ersatz für die Volkshalle - FA/0079/21-26

17

Antrag gem. § 12 GO DIE LINKE v. 08.05.2023 - Berichterstattung über den Bezug von Transferleistungen, Wohngeld, Kinderzuschlag, das Bildungs- & Teilhabepaket, der Förderung des behindertengerechten Umbaus von selbstgenutztem Wohneigentum

18

Antrag gem. § 12 GO SPD-Linden v. 04.05.2023-Bericht der Deutsche Stadt- u. Grundstücksgesellschaft mbH (DSK) zum Stand der Umsetzung des Stufenplan zur Umsetzung des "Gesamtstädtischen Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes der Stadt Linden"(ISEK)

Mit freundlichen Grüßen

gez.
Dr. Christof Schütz
Stellv. Stadtverordntenvorsteher