Beschlüsse

In der 31. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 13.05.2025 wurden folgende Beschlüsse gefasst:

• Antrag gem. § 12 GO Meric Uludag v. 15.04.2025-Änderungsantrag zur MAG-Vorlage Linden-Card (MAG/0159/21-26) (Hinweis gem. § 12 Abs. 2 S. 4 GO: Dieser Antrag ist zudem TOP 5.1 auf der 20. Sitzung des JSSK) FA-0107-21-26
  
  Beschluss zur weiteren Vorgehensweise bei der Einführung der „Linden Card“ MAG/0156/21-26
• Bauleitplanung der Stadt Linden, Stadtteil Großen-Linden, Bebauungsplan Nr. 69 "Gewerbegebiet Am Bergwerkswald"; hier: Aufstellungs Beschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB (Hinweis gem. § 12 Abs. 2 S. 4 GO: Dieser Antrag ist zudem TOP 3 auf der 25. Sitzung des BPU) MAG/0172/21-26
• Endausbau "Elisabeth-Schwarzhaupt-Straße", Umbau Zufahrt von Theodor-Heuss-Str. und grundhafte Erneuerung eines Teilstückes der "Kurt-SchumacherStraße/Klausegasse"; hier: Genehmigung einer Außerplanmäßigen Ausgabe nach § 100 HGO MAG/0167/21-26
• Übergang des kommunalen Wertstoffhofes auf die Stadt; hier: Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe nach § 100 HGO MAG/0168/21-26
• Sanierung Dach Volkshalle; hier: Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe nach § 100 HGO MAG/0169/21-26
• Aufstellungsbeschluss Jahresabschluss 2024 MAG/0166/21-26
• Anpassung Satzung zur Regelung des Wochenmarktes der Stadt Linden und deren Gebührenordnung MAG/0164/21-26
• Neufassung Hundesteuersatzung der Stadt Linden MAG/0161/21-26
• Förderantrag im Städtebauförderprogramm "Wachstum und nachhaltige Erneuerung" MAG/0170/21-26
  Abschluss einer Projektrahmenvereinbarung zur Bodenbevorratung mit der Hessischen Landgesellschaft mbH sowie einer darauf bezugnehmenden Projektvereinbarung zum Zwecke von Flächenankäufen im Bereich „Nördlich Breiter Weg“ MAG/0165/21-26

Detailliertere Informationen (Erklärungen, Diskussionen, Abstimmungsergebnisse nach Fraktionen) finden Sie in der kommenden Woche im Bürgerinfoportal unter www.sitzungsdienst-linden.de/bürgerinfo/info.asp.