3. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

1

Begrüßung u. Feststellung der Beschlussfähigkeit

2

Beschlussfassung über Einwendungen gemäß § 29 Abs. 4 Satz 4 der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung und die Ausschüsse der Stadt Linden / Festlegung des Protokolls

3

Verleihung Ehrenamtspreis 2026

4

Fragestunde gemäß § 16a der Geschäftsordnung für dieStadtverordnetenversammlung und die Ausschüsse der Stadt Linden

5

Mitteilung des Stadtverordnetenvorstehers

6

Bericht des Magistrat

6.1

Aktuelles und Ausblick: Linden 2036

Beschlüsse

7

Bauleitplanung der Stadt Linden, Stadtteil Leihgestern - Änderung des Flächennutzungsplans im Bereich des Bebauungsplans "Spielplatz Nördlich Breiter Weg"; hier: Entwurfs- und Offenlegungsbeschluss

1.

Abwägungsbeschluss

2.

Billigung der aktualisierten Entwurfsunterlagen

3.

Offenlegungsbeschluss

(Hinweis gem. § 12 Abs. 2 S. 4 GO: Dieser Antrag ist zudem TOP 3 auf der 2. Sitzung des SUA)

8

Bauleitplanung der Stadt Linden, Stadtteil Leihgestern, Bebauungsplan Nr. 70 "Spielplatz Nördlich Breiter Weg"; hier: Entwurfs- und Offenlegungsbeschluss

1.

Abwägungsbeschluss

2.

Billigung der aktualisierten Entwurfsunterlagen

3.

Offenlegungsbeschluss

(Hinweis gem. § 12 Abs. 2 S. 4 GO: Dieser Antrag ist zudem TOP 4 auf der 2. Sitzung des SUA)

9

Städtebaulicher Vertrag zum Bebauungsplan Nr. 69 "Gewerbegebiet Am Bergwerkswald" MAG/0026/26-31 (Hinweis gem. § 12 Abs. 2 S. 4 GO: Dieser Antrag ist zudem TOP 5 auf der 2. Sitzung des SUA)

10

Bauleitplanung der Stadt Linden, Stadtteil Großen-Linden, Bebauungsplan Nr. 69 "Gewerbegebiet Am Bergwerkswald"- hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB

1.

Beschlussfassung über die Abwägung der im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB sowie der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen.

2.

Fassung Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB i. V. m. § 5 HGO und § 9 Abs. 4 BauGB i. V. m. § 91 HBO und § 37 Abs. 4 HWG

(Hinweis gem. § 12 Abs. 2 S. 4 GO: Dieser Antrag ist zudem TOP 6 auf der 2. Sitzung des SUA)

11

Grundsatzentscheidung für eine Geldanlage über 2.000.000 Euro MAG/0024/26-31

(Hinweis gem. § 12 Abs. 2 S. 4 GO: Dieser Antrag ist zudem TOP 3 auf der 2. Sitzung des HFSA)

12

Finanzbericht zum 15.05.2026 MAG/0025/26-31 (Hinweis gem. § 12 Abs. 2 S. 4 GO:

Dieser Antrag ist zudem TOP 4 auf der 2. Sitzung des HFSA)

13

Aufstellungsbeschluss Jahresabschluss 2025 MAG/0022/26-31 (Hinweis gem. § 12 Abs. 2 S. 4 GO: Dieser Antrag ist zudem TOP 5 auf der 2. Sitzung des HFSA)

14

Wahl des Stellvertreters für die Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbands Gießen MAG/0006a/26-31 (Hinweis gem. § 12 Abs. 2 S. 4

GO: Dieser Antrag ist zudem TOP 6 auf der 2. Sitzung des HFSA)

15

Änderung der Photovoltaik-Förderrichtlinie MAG/0030/26-31 (Hinweis gem. § 12 Abs. 2 S. 4 GO: Dieser Antrag ist zudem TOP 7 auf der 2. Sitzung des HFSA)

16

Fragestunde gem. § 16b der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung und Ausschüsse

16.1

Anfrage gem. § 16b B90 Die Grünen v. 09.06.2026-Solarpark Steinmüller

16.2

Beantwortung gem. § 16b B90 Die Grünen v. 09.06.2026-Solarpark Steinmüller