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Lindener Nachrichten
Ausgabe 26/2020
Amtliche Bekanntmachungen
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Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung

Achtung: Anmeldung für Zuschauer/Besucher zu der Sitzung notwendig!

Die nächsten Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung wird in der Stadthalle in Linden stattfinden. Da es aufgrund der Corona-Pandemie einige Hygieneauflagen mit Mindestabständen zu erfüllen gilt, ist der Zutritt für Zuschauer/Besucher nur nach Voranmeldung möglich.

Die Teilnahme ist nur gesunden Personen gestattet. Es ist ein Mund- und Nasenschutz zu tragen.

Die Anmeldung ist spätestens bis zum 30. Juni 2020; 12:00 Uhr schriftlich oder per Mail (t.arnold@linden.de) in der Verwaltung vorzunehmen. Sollten mehr Anmeldungen eingehen, wie Sitzplätze zur Verfügung stehen, dann entscheidet über die Teilnahme der Zeitpunkt der Anmeldung.

Die Anmeldung muss folgende Daten enthalten: Vorname, Name, Straße, Wohnort, Telefon, (optional Mailadresse).

Im Falle Ihrer Teilnahme an der Sitzung werden Ihre Daten, laut der Allgemeinverfügung des Landkreis Gießen bis vier Wochen nach Sitzungsende gespeichert. Bei einer Corona-Infektion eines Teilnehmers werden die Daten an das Gesundheitsamt des Landkreises Gießen weiter gegeben. Sie sind verpflichtet eine Infektion Ihrerseits bis zu 14 Tage nach der Sitzung uns zu melden.

31. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

die nächste Sitzung der Stadtverordnetenversammlung, zu der hiermit eingeladen wird, findet am

Dienstag, dem 30.06.2020, um 20:00 Uhr,

in der Stadthalle Linden

statt.

TAGESORDNUNG:
  1. Begrüßung, Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

  2. Neuwahl des Stadtverordnetenvorstehers

  3. Feststellung des Protokolls

  4. Fragestunde gemäß § 16a der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung und die Ausschüsse der Stadt Linden

  5. Berichterstattung durch den Magistrat

    Beschlüsse

  6. Bestätigung nach § 51 HGO gefassten Beschlüsse der Haupt- und Finanzausschusssitzungen

    6.1 Haushaltssicherungskonzept 2020

    6.2 Einbringung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes der Stadt Linden sowie des Wirtschaftsplanes der Stadtwerke der Stadt Linden für das Jahr 2020

    6.3 Verzichtserklärung für Kita-Gebühren

    6.4 (Nach-) Wahl von Schriftführerinnen bzw. Schriftführer und ihrer Stellvertreter/-innen

  7. Verzichtserklärung für Kita-Gebühren - Gleichbehandlung freie Kindertageseinrichtungen

  8. Wahl der Vertreter und Stellvertreter für den Zweckverband Mittelhessische Wasserwerke

  9. Antrag gem. § 12 GO der SPD "Umgang mit dem Schreiben der Landrätin und daraus resultierenden Folgen"

  10. Antrag gem. § 12 GO der CDU "Partnerschaftsverein"

  11. Anfragen nach § 16 b der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung und die Ausschüsse der Stadt Linden

Mit freundlichen Grüßen

gez.
Gudrun Lang
stellvertr. Stadtverordnetenvorsteherin