32. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

1

Begrüßung, Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit u. der Tagesordnung

2

Beschlussfassung über Einwendungen gemäß § 29 Abs. 4 Satz 4 der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung und die Ausschüsse der Stadt Linden / Feststellung des Protokolls

3

Verleihung des Ehrenamtspreises der Stadt Linden 2025

4

Fragestunde gemäß § 16a der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung und die Ausschüsse der Stadt Linden

4.1

Anfrage gem. § 16 a GO v. Meric Uludag v. 18.06.2025 Stadt Linden-Gebiet mit angespanntem Wohnungsmarkt

4.2

Beantwortung gem. § 16 a GO v. Meric Uludag v. 18.06.2025 Stadt Linden-Gebiet mit angespanntem Wohnungsmarkt

4.3

Anfrage gem. § 16a GO v. B90/Die Grünen v. 20.06.2025-Neubau Stadthalle & Feuerwehrgerätehaus

4.4

Beantwortung gem. § 16a GO v. B90/Die Grünen v. 20.06.2025-Neubau Stadthalle & Feuerwehrgerätehaus

5

Mitteilung des Stadtverordnetenvorstehers

6

Bericht des Magistrats

Beschlüsse

7

Bauleitplanung der Stadt Linden, Stadtteil Großen-Linden, Bebauungsplan Nr. 69 "Gewerbegebiet Am Bergwerkswald"; hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB MAG/0172/21-26 (Hinweis gem. § 12 Abs. 2 S. 4 GO: Dieser Antrag ist zudem TOP 3 auf der 26. BPU-Sitzung

8

Erneute Beteiligung zum Regionalplan Mittelhessen - Stellungnahme Stadt Linden MAG/0180/21-26 (Hinweis gem. § 12 Abs. 2 S. 4 GO: Dieser Antrag ist zudem TOP 5 auf der 26. Sitzung des BPU)

9

Änderung der Entwässerung des Freibades Großen-Linden; hier: Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe nach § 100 HGO MAG/0177/21-26 (Hinweis gem. § 12 Abs. 2 S. 4 GO: Dieser Antrag ist zudem TOP 3 auf der 30. Sitzung des HFA)

10

Finanzbericht zum 31.05.2025 MAG/0178/21-26 (Hinweis gem. § 12 Abs. 2 S. 4 GO: Dieser Antrag ist zudem TOP 4 auf der 30. Sitzung des HFA)

11

Abschluss einer Projektrahmenvereinbarung zur Bodenbevorratung mit der Hessischen Landgesellschaft mbH sowie einer darauf bezugnehmenden Projektvereinbarung zum Zwecke von Flächenankäufen im Bereich „Nördlich Breiter Weg“ MAG/0165/21-26 (Hinweis gem. § 12 Abs. 2 S. 4 GO: Dieser Antrag ist zudem TOP 6 auf der 30. Sitzung des HFA)

12

Erlass einer Gefahrenabwehrverordnung zur Nutzung von Spielplätzen im Gebiet der Stadt Linden MAG/0175/21-26 (Hinweis gem. § 12 Abs. 2 S. 4 GO: Dieser Antrag ist zudem TOP 7 auf der 30. Sitzung des HFA)

13

Auflösung des Eigenbetriebs "Stadtwerke Linden" zum 31.12.2025 MAG/0176/21-26 (Hinweis gem. § 12 Abs. 2 S. 4 GO: Dieser Antrag ist zudem TOP 8 auf der 30. Sitzung des HFA)

14

Neubesetzung des Ortsgericht Linden I (Gr.-Linden) MAG/0182/21-26 (Hinweis gem. § 12 Abs. 2 S. 4 GO: Dieser Antrag ist zudem TOP 9 auf der 30. Sitzung des HFA)

15

Antrag gem. § 12 GO CDU-Linden v. 04.06.2025-Änderung des § 2 Anzeigenpflicht der Geschäftsordnung der StaVo u. Ausschüsse der Stadt Linden FA/0109/21-26 (Hinweis gem. § 12 Abs. 2 S. 4 GO: Dieser Antrag ist zudem TOP 5 auf der 30. Sitzung des HFA)

16

Fragestunde gemäß § 16b der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung und die Ausschüsse der Stadt Linden

16.1

Anfrage gem. § 16 b GO v. B90 Die Grünen v. 14.06.2025-Fahrradfreundliches Linden

16.2

Beantwortung gem. § 16 b GO v. B90 Die Grünen v. 14.06.2025-Fahrradfreundliches Linden