33. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

1

Begrüßung, Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit u. der Tagesordnung

2

Beschlussfassung über Einwendungen gemäß § 29 Abs. 4 Satz 4 der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung und die Ausschüsse der Stadt Linden / Feststellung des Protokolls

3

Fragestunde gemäß § 16a der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung und die Ausschüsse der Stadt Linden

3.1

Anfrage gem. § 16 a GO v. Dr. Barbara Ibe v. 18.08.2025-Kommunale Wärmeplanung

3.2

Beantwortung der Anfrage gem. § 16 a GO v. Dr. Barbara Ibe v. 18.08.2025

-Kommunale Wärmeplanung

3.3

Anfrage gem. § 16 a GO v. Dr. Barbara Ibe v. 18.08.2025

-Geplante Verkehrsanalyse

3.4

Beantwortung der Anfrage gem. § 16 a GO v. Dr. Barbara Ibe v. 18.08.2025

-Geplante Verkehrsanalyse

4

Bericht des Magistrats

Beschlüsse

5

Gründung eines Behinderten- u. Seniorenbeirates (BSB) - Erlass der Geschäftsordnung (Bezugnehmend auf den FA/0085/21-26 der FW Linden v.21.06.2023) MAG/0179/21-26 (Hinweis gem. § 12 Abs. 2 S. 4 GO: Dieser Antrag ist zudem TOP 3 auf der 21. Sitzung des JSSK)

5.1

Antrag gem. § 12 GO Freie Wähler v. 21.06.2023 - Einberufung eines „Beirates für Menschen mit Behinderung“ - FA/0085/21-26 (Hinweis gem. § 12 Abs. 2 S. 4 GO: Dieser Antrag ist zudem TOP 3.1 auf der 21. Sitzung des JSSK)

6

Änderung der Hauptsatzung aufgrund der Gründung eines Behinderten- u. Seniorenbeirats MAG/0181/21-26 (Hinweis gem. § 12 Abs. 2 S. 4 GO: Dieser Antrag ist zudem TOP 4 auf der 21. Sitzung des JSSK)

7

100 Wilde Bäche in Hessen

- Durchführung von Renaturierungsmaßnahmen am Dießenbach

- Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe nach § 100 HGO

MAG/0185/21-26 (Hinweis gem. § 12 Abs. 2 S. 4 GO: Dieser Antrag ist zudem TOP 3 auf der 31. Sitzung des HFA)

8

Endausbau "Elisabeth-Schwarzhaupt-Straße", Zufahrt von Theodor-Heus-Str. und grundhafte Erneuerung eines Teilstücks der "Kurt-Schumacher-Straße/Klausegasse";

hier: Genehmigung einer weiteren überplanmäßigen Ausgabe nach § 100 HGO

MAG/0188/21-26 (Hinweis gem. § 12 Abs. 2 S. 4 GO: Dieser Antrag ist zudem TOP 5 auf der 31. Sitzung des HFA)

9

Ausbau/Ergänzung der Straßenbeleuchtung Linden; hier: Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe nach § 100 HGO MAG/0184/21-26 Hinweis gem. § 12 Abs. 2 S. 4 GO: Dieser Antrag ist zudem TOP 5 auf der 31. Sitzung des HFA)

10

Jahresabschluss Stadtwerke Linden 2022 MAG/0195/21-26 (Hinweis gem. § 12 Abs. 2 S. 4 GO: Dieser Antrag ist zudem TOP 6 auf der 31. Sitzung des HFA)

11

Bestellung Wirtschaftsprüfer für den Jahresabschluss 2023 der Stadtwerke Linden

MAG/0196/21-26 (Hinweis gem. § 12 Abs. 2 S. 4 GO: Dieser Antrag ist zudem TOP 7 auf der 31. Sitzung des HFA

12

Digitaler Hundeausweis - Grundsatzentscheidung MAG/0186/21-26 (Hinweis gem. § 12 Abs. 2 S. 4 GO: Dieser Antrag ist zudem TOP 8 auf der 31. Sitzung des HFA)

13

Anpassung der Richtlinie zur Förderung der Jugend und der Vereine der Stadt Linden

MAG/0159/21-26 (Hinweis gem. § 12 Abs. 2 S. 4 GO: Dieser Antrag ist zudem TOP 9 auf der 31. Sitzung des HFA)

14

Neubesetzung des Ortsgericht Linden I (Gr.-Linden)

MAG/0189/21-26 (Hinweis gem. § 12 Abs. 2 S. 4 GO: Dieser Antrag ist zudem TOP 10 auf der 31. Sitzung des HFA)

15

Neubesetzung des Ortsgericht Linden II (Leihgestern)

MAG/0190/21-26 (Hinweis gem. § 12 Abs. 2 S. 4 GO: Dieser Antrag ist zudem TOP 11 auf der 31. Sitzung des HFA)

16

Erlass zur Aufstellungserleichterung der Jahresabschlüsse 2013 bis 2024

MAG/0197/21-26