Beschlüsse

In der 33. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 23.09.2025 wurden folgende Beschlüsse gefasst:

• Gründung eines Behinderten- u. Seniorenbeirates (BSB) - Erlass der Geschäftsord-nung (Bezugnehmend auf den FA/0085/21-26 der FW Linden v.21.06.2023) MAG/0179/21-26 (Hinweis gem. § 12 Abs. 2 S. 4 GO: Dieser Antrag ist zudem TOP 3 auf der 21. Sitzung des JSSK)

  Vorlage: /0179/21-26

• Änderung der Hauptsatzung aufgrund der Gründung eines Behinderten- u. Senioren-beirats MAG/0181/21-26 (Hinweis gem. § 12 Abs. 2 S. 4 GO: Dieser Antrag ist zudem TOP 4 auf der 21. Sitzung des JSSK)

  Vorlage: /0181/21-26

• 100 Wilde Bäche in Hessen - Durchführung von Renaturierungsmaßnahmen am Die-ßenbach - Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe nach § 100 HGO MAG/0185/21-26 (Hinweis gem. § 12 Abs. 2 S. 4 GO: Dieser Antrag ist zudem TOP 3 auf der 31. Sitzung des HFA)

  Vorlage: /0185/21-26

• Endausbau "Elisabeth-Schwarzhaupt-Straße", Zufahrt von Theodor-Heus-Str. und grundhafte Erneuerung eines Teilstücks der "Kurt-Schumacher-Straße/Klausegasse"; hier: Genehmigung einer weiteren überplanmäßigen Ausgabe nach § 100 HGO MAG/0188/21-26 (Hinweis gem. § 12 Abs. 2 S. 4 GO: Dieser Antrag ist zudem TOP 5 auf der 31. Sitzung des HFA)

  Vorlage: /0188/21-26

• Ausbau/Ergänzung der Straßenbeleuchtung Linden; hier: Genehmigung einer über-planmäßigen Ausgabe nach § 100 HGO MAG/0184/21-26 (Hinweis gem. § 12 Abs. 2 S. 4 GO: Dieser Antrag ist zudem TOP 5 auf der 31. Sitzung des HFA)

  Vorlage: /0184/21-26

• Jahresabschluss Stadtwerke Linden 2022 MAG/0195/21-26 Hinweis gem. § 12 Abs. 2 S. 4 GO: Dieser Antrag ist zudem TOP 6 auf der 31. Sitzung des HFA)

  Vorlage: /0195/21-26

• Bestellung Wirtschaftsprüfer für den Jahresabschluss 2023 der Stadtwerke Linden MAG/0196/21-26 (Hinweis gem. § 12 Abs. 2 S. 4 GO: Dieser Antrag ist zudem TOP 7 auf der 31. Sitzung des HFA)

  Vorlage: /0196/21-26

• Digitaler Hundeausweis - Grundsatzentscheidung MAG/0186/21-26 (Hinweis gem. § 12 Abs. 2 S. 4 GO: Dieser Antrag ist zudem TOP 8 auf der 31. Sitzung des HFA)

  Vorlage: /0186/21-26

• Neubesetzung des Ortsgericht Linden I (Gr.-Linden) MAG/0189/21-26 MAG/0189/21-26 (Hinweis gem. § 12 Abs. 2 S. 4 GO: Dieser Antrag ist zudem TOP 10 auf der 31. Sitzung des HFA)

  Vorlage: /0189/21-26

Detailliertere Informationen (Erklärungen, Diskussionen, Abstimmungsergebnisse nach Fraktionen) finden Sie in der kommenden Woche im Bürgerinfoportal unter www.sitzungsdienst-linden.de/bürgerinfo/info.asp.