Titel Logo
Lindener Nachrichten
Ausgabe 46/2024
Amtliche Bekanntmachungen
Zurück zur vorigen Seite
Zurück zur ersten Seite der aktuellen Ausgabe

Einladung zur 28. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Sehr geehrte Damen und Herren,

die nächste Sitzung der Stadtverordnetenversammlung, zu der hiermit eingeladen wird,

findet am

Dienstag, 19.11.2024, um 20:00 Uhr,

im Sitzungssaal der Lindener Ratsstuben,

statt.

TAGESORDNUNG:

1

Begrüßung, Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit u. der Tagesordnung

2

Beschlussfassung über Einwendungen gemäß § 29 Abs. 4 Satz 4 der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung und die Ausschüsse der Stadt Linden / Feststellung des Protokolls

3

Fragestunde gemäß § 16a der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung und die Ausschüsse der Stadt Linden

4

Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers

5

Bericht des Magistrat

Beschlüsse

6

Bauleitplanung der Stadt Linden, Stadtteil Großen-Linden, im Bereich des Bebauungsplanentwurfes Nr. 52 "Am Wetzlarer Weg/Brückenhohl", 1. Änderung und Erweiterung;

hier: Abschluss des städtebaulichen Vertrages zwischen der Firma Andreas Wagner und der Stadt Linden - MAG/0132/21-26

(Hinweis gem. § 12 Abs. 2 S. 4 GO: Dieser Antrag ist zudem TOP 3 auf der 23. Sitzung des BPU)

7

Bauleitplanung der Stadt Linden, Stadtteil Großen-Linden

Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich des Bebauungsplanentwurfes Nr. 52 "Am Wetzlarer Weg / Brückenhohl“, 1. Änderung und Erweiterung

a)

Beschlussfassung über die Abwägung der im Rahmen der Beteiligung

-

der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie

-

der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen und

b)

Fassung Feststellungsbeschluss gemäß § 6 Abs. 6 BauGB - MAG/0131/21-26

(Hinweis gem. § 12 Abs. 2 S. 4 GO: Dieser Antrag ist zudem TOP 4 auf der 23. Sitzung des BPU)

8

Bauleitplanung der Stadt Linden, Stadtteil Großen-Linden;

Bebauungsplanentwurf Nr. 52„Am Wetzlarer Weg / Brückenhohl“, 1. Änderung und Erweiterung

a)

Beschlussfassung über die Abwägung der im Rahmen der Beteiligung

-

der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie

-

der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen und

b)

Fassung Satzungsbeschluss gemäß 10 Abs. 1 BauGB sowie § 9 Abs. 4 BauGB i.V.m § 91Abs. 1 und 3 HBO - MAG/0130/21-26

(Hinweis gem. § 12 Abs. 2 S. 4 GO: Dieser Antrag ist zudem TOP 5 auf der 23. Sitzung des BPU)

9

Überplanmäßige Auszahlung nach § 100 HGO für die Anschaffung eines Sirenenwarnnetzes zur Warnung der Bevölkerung MAG/0139/21-26

(Hinweis gem. § 12 Abs. 2 S. 4 GO: Dieser Antrag ist zudem TOP 3 auf der 26. Sitzung des HFA)

10

Neue Satzung des Eigenbetriebs Stadtwerke Linden MAG/0145/21-26

(Hinweis gem. § 12 Abs. 2 S. 4 GO: Dieser Antrag ist zudem TOP 4 auf der 26. Sitzung des HFA)

11

7. Änderung der Entwässerungssatzung der Stadt Linden MAG/0143/21-26

(Hinweis gem. § 12 Abs. 2 S. 4 GO: Dieser Antrag ist zudem TOP 5 auf der 26. Sitzung des HFA)

12

3. Änderung der Wasserversorgungssatzung (WVS) MAG/0144/21-26

(Hinweis gem. § 12 Abs. 2 S. 4 GO: Dieser Antrag ist zudem TOP 6 auf der 26. Sitzung des HFA)

13

Kenntnisgabe Finanzstatusbericht 2025 - Auflage Nummer 5 zur Haushaltsgenehmigung 2024 und 2025 MAG/0140/21-26

(Hinweis gem. § 12 Abs. 2 S. 4 GO: Dieser Antrag ist zudem TOP 7 auf der 26. Sitzung des HFA)

14

Hebesatzsatzung der Stadt Linden - Außerkraftsetzung zum 31.12.2024

MAG/0141/21-26

(Hinweis gem. § 12 Abs. 2 S. 4 GO: Dieser Antrag ist zudem TOP 8 auf der 26. Sitzung des HFA)

15

Finanzbericht zum 31.10.2024 MAG/0127/21-26

(Hinweis gem. § 12 Abs. 2 S. 4 GO: Dieser Antrag ist zudem TOP 9 auf der 26. Sitzung des HFA)

16

Radwegeanalyse/-Konzept des Landkreises - innerörtliche Betrachtung Stadt Linden;

-hier: Festlegung der weiteren Vorgehensweise MAG/0081A/21-26

(Hinweis gem. § 12 Abs. 2 S. 4 GO: Dieser Antrag ist zudem TOP 7 auf der 23. Sitzung des BPU)

17

Neuordnung der Verkehrsanlagen im Bereich Festplatz Leihgestern;

hier: Vorstellung und Genehmigung der Planung MAG/0096a/21-26

(Hinweis gem. § 12 Abs. 2 S. 4 GO: Dieser Antrag ist zudem TOP 6 auf der 23. Sitzung des BPU)

18

Neugestaltung "Ludwigplatz" Großen-Linden;

hier: Vorstellung und Beschlussfassung Vorentwurf MAG/0123/21-26

(Hinweis gem. § 12 Abs. 2 S. 4 GO: Dieser Antrag ist zudem TOP 8 auf der 23. Sitzung des BPU)

19

Antrag gem. § 12 GO v. Meric Uludag v. 17.09.2024-Resolution gegen das Behördenhandeln bei der Abschiebung der 18-jährigen Aysu aus Linden FA/0101/21- 26

20

Änderungsantrag gem. § 12 GO Bündnis 90 Die Grünen v. 04.11.2024-Igelschutz

FA/0102/21-26

20.1

Antrag gem. § 12 GO Bündnis 90 Die Grünen v. 07.06.2024 - Igelschutz FA/0100/21-26

21

Anfragen nach § 16 b der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung und die Ausschüsse der Stadt Linden

21.1

Anfrage gem. § 16b GO SPD Linden v. 31.10.2024-Sachstandsabfrage Umbau

Bahnhof-Lärmschutzgutachten-Zubestellung RMV

21.2

Beantwortung gem. § 16b GO SPD Linden v. 31.10.2024-Sachstandsabfrage Umbau

Bahnhof-Lärmschutzgutachten-Zubestellung RMV

21.3

Anfrage gem. § 16b GO Bündnis 90 Die Grünen v. 01.11.2024-Energetisches Linden

PV-Anlagen

21.4

Beantwortung gem. § 16b GO Bündnis 90 Die Grünen v. 01.11.2024-Energetisches

Linden PV-Anlagen

Mit freundlichen Grüßen

gez.
Axel P. Globuschütz
Stadtverordnetenvorsteher