14. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Sehr geehrte Damen und Herren,
die nächste Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses, zu der hiermit eingeladen wird, findet am
Dienstag, dem 29.11.2022, um 20:00 Uhr,
Fun Park Linden, Bahnhofstraße 125
statt.
TAGESORDNUNG:
ÖFFENTLICHER TEIL:
| 1 | Begrüßung, Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit |
| 2 | Beschlussfassung über Einwendungen gemäß § 29 Abs. 4 Satz 4 der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung und die Ausschüsse der Stadt Linden / Feststellung des Protokolls |
| 3 | Aufhebung des Sperrvermerkes bezüglich der Beteiligung an einer Windkraftanlage |
| 4 | Antrag gem. § 12 GO FDP Linden v. 06.06.2022 -Linden digital: Livestream von öffentlichen Sitzungen der Stadtverordnetensitzung (Ausschüsse, Versammlung) FA 0063/21-26 |
| 5 | Antrag gem. § 12 GO Bündnis 90 die Grünen Linden v. 20.06.2022 - Kommunale Biodiversitätsstrategie (KBS) - FA/0062/21-26 |
| 6 | Antrag des Seniorenbeirats v. 13.05.2022 - Freier Zugang zu linden.de - SBA/0005/21-26 |
| 6.1 | Änderungsantrag zum Antrag des Seniorenbeirats v. 13.05.2022 - Freier Zugang zu linden.de SBA/006/21-26 |
| NICHT ÖFFENTLICHER TEIL | |
| 7. | Zusammenfassung der Anzeigen nach § 26a HGO |
Hinweis zur Einhaltung von Hygienemaßnahmen
Gemäß § 1 Abs. 1 der „Verordnung zum Basisschutz der Bevölkerung vor Infektionen mit dem SARS-CoV-2-Virus“ (Coronavirus-Basisschutzmaßnahmenverordnung - CoBaSchuV) ist jede Person angehalten, sich so zu verhalten, dass sie sich und andere keinen unangemessenen Infektionsgefahren aussetzt.
Daher wird allen Sitzungsteilnehmerinnen und Sitzungsteilnehmern empfohlen bis zur Einnahme des Sitzplatzes eine Mund-Nasen-Bedeckung in Form einer medizinischen Maske oder Schutzmaske des Standards FFP2, KN95, N95 bzw. vergleichbar zu tragen.
Weiterhin wird allen Sitzungsteilnehmerinnen und Sitzungsteilnehmern empfohlen, zum Eigen- und Fremdschutz im Vorfeld der Sitzung einen tagesaktuellen Antigen-Schnelltest in eigener Verantwortung durchzuführen.
Mit freundlichen Grüßen