Öffentlicher Teil

1

Begrüßung, Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit u. der Tagesordnung

2

Verleihung Umweltpreis 2025

3

Beschlussfassung über Einwendungen gemäß § 29 Abs. 4 Satz 4 der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung und die Ausschüsse der Stadt Linden / Feststellung des Protokolls

4

Fragestunde gemäß § 16a der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung und die Ausschüsse der Stadt Linden

5

Mitteilung des Stadtverordnetenvorstehers

5.1

Bericht zur 102. Verbandsversammlung des ZMW

6

Bericht des Magistrats

Beschlüsse

7

Interkommunale Zusammenarbeit Fördermittelmanagement - Beendigung des Projektes zum 31. Dezember 2025 MAG/0062/21-26

8

Fassung eines Grundsatzbeschlusses zur Entwicklung eines Gewerbegebietes nordöstlich des Friedhofsweges in Großen-Linden MAG/0194/21-26 (Hinweis gem. § 12 Abs. 2 S. 4 GO: Dieser Antrag ist zudem TOP 4 auf der 27. Sitzung des BPU)

9

Neubesetzung des Ortsgericht Linden II (Leihgestern) MAG/0190a/21-26 (Hinweis gem. § 12 Abs. 2 S. 4 GO: Dieser Antrag ist zudem TOP 11 auf der 33. Sitzung des HFA)

10

Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe gemäß § 100 HGO für den Rüstwagen-Gefahrgut RW-G Investitionsnummer 0012601242 MAG/0210/21-26

11

Prüfbericht Jahresabschluss 2012 und Entlastung des Magistrats MAG/0193/21-26 (Hinweis gem. § 12 Abs. 2 S. 4 GO: Dieser Antrag ist zudem TOP 3 auf der 33. Sitzung des HFA)

12

Beteiligungsbericht 31.12.2024 MAG/0209/21-26 (Hinweis gem. § 12 Abs. 2 S. 4 GO: Dieser Antrag ist zudem TOP 4 auf der 33. Sitzung des HFA)

13

Finanzbericht zum 15.10.2025 MAG/0201/21-26 (Hinweis gem. § 12 Abs. 2 S. 4 GO: Dieser Antrag ist zudem TOP 5 auf der 33. Sitzung des HFA)

14

Beschluss zur Änderung der Satzung zur Friedhofsordnung MAG/0192/21-26 (Hinweis gem. § 12 Abs. 2 S. 4 GO: Dieser Antrag ist zudem TOP 7 auf der 33. Sitzung des HFA)

15

Beschluss zur Anpassung der Friedhofsgebührenordnung MAG/0191/21-26 (Hinweis gem. § 12 Abs. 2 S. 4 GO: Dieser Antrag ist zudem TOP 6 auf der 33. Sitzung des HFA)

16

1. Änderungssatzung zur Hundesteuersatzung der Stadt Linden MAG/0202/21-26 (Hinweis gem. § 12 Abs. 2 S. 4 GO: Dieser Antrag ist zudem TOP 8 auf der 33. Sitzung des HFA)

17

4. Änderung der Wasserversorgungssatzung (WVS) MAG/0206/21-26 (Hinweis gem. § 12 Abs. 2 S. 4 GO: Dieser Antrag ist zudem TOP 9 auf der 33. Sitzung des HFA)

18

8. Änderung der Entwässerungssatzung MAG/0208/21-26 (Hinweis gem. § 12 Abs. 2 S. 4 GO: Dieser Antrag ist zudem TOP 10 auf der 33. Sitzung des HFA)

19

Erlass einer Hebesatzsatzung für das Jahr 2026 MAG/0198/21-26 (Hinweis gem. § 12 Abs. 2 S. 4 GO: Dieser Antrag ist zudem TOP 6 auf der 34. Sitzung des HFA)

20

Beratung und Beschlussfassung Stellenplan für das Haushaltsjahr 2026

MAG/0203a/21-26 (Hinweis gem. § 12 Abs. 2 S. 4 GO: Dieser Antrag ist zudem TOP 3 auf der 34. Sitzung des HFA)

21

Beratung und Beschlussfassung über das Investitionsprogramm der Stadt Linden für die Jahre 2025 - 2029 gemäß § 101 HGO MAG/0200/21-26 (Hinweis gem. § 12 Abs. 2 S. 4 GO: Dieser Antrag ist zudem TOP 4 auf der 34. Sitzung des HFA)

22

Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2026 der Stadt Linden MAG/0199/21-26 (Hinweis gem. § 12 Abs. 2 S. 4 GO: Dieser Antrag ist zudem TOP 5 auf der 34. Sitzung des HFA)

23

Fragestunde gemäß § 16b der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung und die Ausschüsse der Stadt Linden

23.1

Anfrage gem. § 16 b GO v. Uludag Meric 14.10.2025 Freibad

23.2

Beantwortung gem. § 16 b GO v. Uludag Meric 14.10.2025 Freibad

Nicht öffentlicher Teil

24

Unbefristete Niederschlagungen Stadtwerke Linden MAG/0207/21-26 (Hinweis gem. § 12 Abs. 2 S. 4 GO: Dieser Antrag ist zudem TOP 12 auf der 33. Sitzung des HFA)