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Lindener Nachrichten
Ausgabe 48/2022
Amtliche Bekanntmachungen
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13. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Sehr geehrte Damen und Herren,

die nächste Sitzung der Stadtverordnetenversammlung, zu der hiermit eingeladen wird, findet am

Dienstag, 06.12.2022, um 20:00 Uhr,

in der Stadthalle Linden,

Konrad-Adenauer-Str. 26

statt.

TAGESORDNUNG:

1

Begrüßung, Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

2

Beschlussfassung über Einwendungen gemäß § 29 Abs. 4 Satz 4 der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung/Feststellung des Protokolls

3

Fragestunde gem. § 16 a der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung

3.1

Anfrage gem. § 16 a CDU-Linden - Machbarkeitsstudie Westumgehung

3.2

Beantwortung gem. § 16 a CDU-Linden - Machbarkeitsstudie Westumgehung

4

Bericht des Magistrats

Weitere Kenntnisnahmen

5

Antrag gem. § 12 GO Bündnis90/Die Grünen v. 21.06.2021 - Verkehrssicherheit vor Schule und Kindertagesstätten am Festplatz

5.1

Sachstandsmitteilung zum Antrag gem. § 12 GO Bündnis 90 / Die Grünen v. 21.06.2021-Verkehrssicherheit vor Schule und Kindertagesstätten am Festplatz zu FA/0010/21-26

Beschlüsse

6

Abwahlantrag gegen den Bürgermeister der Stadt Linden

7

Schlussbericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2011 inkl. Jahresabschluss 2011 der Stadt Linden

8

Bestellung eines Wirtschaftsprüfers für die Jahresabschlüsse 2021 bis 2023 der Stadtwerke Linden

9

Jahresabschluss der Stadtwerke Linden für das Wirtschaftsjahr 2019

10

Neuwahl eines Ortsgerichtsschöffen für das Ortsgericht Linden I (Stadtteil Großen-Linden)

11

Antrag gem. § 12 GO Bündnis 90/Die Grünen Linden v. 22.09.2022 - Nächtliche Abschaltung der Straßenbeleuchtung FA/0066/21-26

12

Antrag gem. § 12 GO Bündnis 90 die Grünen Linden v. 20.06.2022 - Änderung Querung Hahnenstrauch FA/0061/21-26

13

Antrag gem. § 12 GO FW-Linden v. 18.09.2022 - Sanierung der "Lindener Gäßchen" einschließlich Beleuchtung zur Erhöhung der Sicherheit der Fußgänger FA/0065/21-26

14

Antrag gem. § 12 GO FDP Linden v. 06.06.2022 -Linden digital: Livestream von öffentlichen Sitzungen der Stadtverordnetensitzung (Ausschüsse, Versammlung) FA 0063/21-26

15

Antrag gem. § 12 GO Bündnis 90 die Grünen Linden v. 20.06.2022 - Kommunale Biodiversitätsstrategie (KBS) - FA/0062/21-26

16

Antrag des Seniorenbeirats v. 13.05.2022 - Freier Zugang zu linden.de - SBA/0005/21-26

16.1

Änderungsantrag zum Antrag des Seniorenbeirats v. 13.05.2022 - Freier Zugang zu linden.de SBA/006/21-26

17

Anfragen gem. § 16 b der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung

17.1

Anfrage gem. § 16 b GO DIE LINKE - Notfallplan bei anhaltenden Stromausfall

17.2

Beantwortung gem. § 16 b GO DIE LINKE - Notfallplan bei anhaltenden Stromausfall

17.3

Anfrage gem. § 16 b GO DIE LINKE -Kitaplätze / Personalsituation

17.4

Beantwortung gem. § 16 b GO DIE LINKE -Kitaplätze / Personalsituation

17.5

Anfrage gem. § 16 b Die LINKE-Nutzungsuntersagung Bergwerkswald 2,2a,2b

17.6

Beantwortung gem. § 16 b Die LINKE-Nutzungsuntersagung Bergwerkswald 2,2a,2b

17.7

Anfrage gem. § 16 b CDU-Linden - Digitalisierung

17.8

Beantwortung gem. § 16 b CDU-Linden - Digitalisierung

17.9

Anfrage gem. § 16 b CDU-Linden - Unbesetzte Stellen im Stellenplan

17.10

Beantwortung gem. § 16 b CDU-Linden - Unbesetzte Stellen im Stellenplan

17.11

Anfrage gem. § 16 b Bündnis 90 Die Grünen - Baumaßnahme im Bereich des Lückebachs

17.12

Beantwortung gem. § 16 b Bündnis 90 Die Grünen - Baumaßnahme im Bereich des Lückebachs

Hinweis zur Einhaltung von Hygienemaßnahmen

Wir empfehlen allen Sitzungsteilnehmerinnen und Sitzungsteilnehmern eine Mund-Nasen-Bedeckung in Form einer medizinischen Maske oder Schutzmaske des Standards FFP2, KN95, N95 bzw. vergleichbar zu tragen.

Weiterhin wird allen Sitzungsteilnehmerinnen und Sitzungsteilnehmern empfohlen, zum Eigen- und Fremdschutz im Vorfeld der Sitzung einen tagesaktuellen Antigen-Schnelltest in eigener Verantwortung durchzuführen.

Mit freundlichen Grüßen

gez.
Fabian Wedemann
Stadtverordnetenvorsteher