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Lindener Nachrichten
Ausgabe 6/2026
Amtliche Bekanntmachungen
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36. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Sehr geehrte Damen und Herren,

die nächste Sitzung der Stadtverordnetenversammlung, zu der hiermit eingeladen wird, findet am Dienstag, 10.02.2026, um 20:00 Uhr, im Sitzungssaal der Lindener Ratsstuben, statt.

Tagesordnung:

1

Begrüßung, Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit u. der Tagesordnung

2

Beschlussfassung über Einwendungen gemäß § 29 Abs. 4 Satz 4 der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung und die Ausschüsse der Stadt Linden / Feststellung des Protokolls

3

Fragestunde gemäß § 16a der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung und die Ausschüsse der Stadt Linden

3.1

Anfrage gem. § 16a GO v. 21.01.2026 v. Dr. Barbara Ibe - Anzahl Fraktionsanträge 21-26

3.2

Beantwortung gem. § 16a GO v. 21.01.2026 v. Dr. Barbara Ibe - Anzahl Fraktionsanträge 21-26

4

Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers

4.1

Bericht der 103. ZMW Verbandsversammlung v. 27.11.2025

5

Bericht des Magistrat

5.1

Haushaltsgenehmigung 2026

Beschlüsse

6

Neuordnung der Verkehrsanlagen im Bereich Festplatz Leihgestern;

hier: Vorstellung und Genehmigung der Planung MAG/0096b/21-26 (Hinweis gem. § 12 Abs. 2 S. 4 GO: Dieser Antrag ist zudem TOP 3 auf der 28. Sitzung des BPU)

7

Bauleitplanung der Stadt Linden, Stadtteil Großen-Linden, Bebauungsplan Nr. 69 "Gewerbegebiet Am Bergwerkswald"; hier: Entwurfs- und Offenlegungsbeschluss gem. § 3 Abs. 2 BauGB MAG/0217/21-26 (Hinweis gem. § 12 Abs. 2 S. 4 GO: Dieser Antrag ist zudem TOP 4 auf der 28. Sitzung des BPU)

8

Beschluss einer Feldwegesatzung für das Gemeindegebiet der Stadt Linden MAG/0218/21-26 (Hinweis gem. § 12 Abs. 2 S. 4 GO: Dieser Antrag ist zudem TOP 5 auf der 28. Sitzung des BPU)

9

1. Änderung der Stellplatz- und Ablösesatzung der Stadt Linden MAG/0219/21-26 (Hinweis gem. § 12 Abs. 2 S. 4 GO: Dieser Antrag ist zudem TOP 6 auf der 28. Sitzung des BPU)

10

Bestellung Wirtschaftsprüfer für den Jahresabschluss 2024 der Stadtwerke Linden MAG/0212/21-26 (Hinweis gem. § 12 Abs. 2 S. 4 GO: Dieser Antrag ist zudem TOP 3 auf der 35. Sitzung des HFA)

11

Jahresabschluss Stadtwerke Linden 2023 MAG/0216/21-26 (Hinweis gem. § 12 Abs. 2 S. 4 GO: Dieser Antrag ist zudem TOP 4 auf der 35. Sitzung des HFA)

12

Grundhafte Erneuerung der Lindenstraße; hier: Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe nach § 100 HGO (Hinweis gem. § 12 Abs. 2 S. 4 GO: Dieser Antrag ist zudem TOP 5 auf der 35. Sitzung des HFA)

13

Breitbandausbau Linden: hier: Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe nach § 100 HGO MAG/0213/21-26 (Hinweis gem. § 12 Abs. 2 S. 4 GO: Dieser Antrag ist zudem TOP 6 auf der 35. Sitzung des HFA)

14

Neufassung der Spielapparatesteuer der Stadt Linden zum 1. April 2026 MAG/0214/21-26 (Hinweis gem. § 12 Abs. 2 S. 4 GO: Dieser Antrag ist zudem TOP 7 auf der 35. Sitzung des HFA)

15

Übertragung nicht verausgabter Fraktionsmittel in das Jahr 2026 MAG/0220/21-26 (Hinweis gem. § 12 Abs. 2 S. 4 GO: Dieser Antrag ist zudem TOP 8 auf der 35. Sitzung des HFA)

16

Bauvoranfrage der Frau Jessica Konze und des Herrn Kevin Konze betreffend den Wohnhausneubau mit Doppelgarage auf dem Anwesen "Breiter Weg 116 MAG/0222/21-26 (Gemarkung Leihgestern, Flur 4, Flurstücke 138/8, 138/7 und 138/6";

17

Bauvoranfrage des Herrn Rainer Arnold betreffend den Neubau eines Einfamilienwohnhauses auf dem Anwesen "Wilhelmstr. 71 (Gemarkung Leihgestern, Flur 5, Flurstück 75)"

hier: Erteilung der Zustimmung nach § 36a BauGB (Bau-Turbo) MAG/0223/21-26

18

Antrag gem. § 12 GO v. FDP v. 13.01.2026- Einbahnstraßenführung Bahnhofstraße-Heeggraben FA/0110/21-26

19

Fragestunde gem. § 16b der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung und Ausschüsse

19.1

Anfrage gem. § 16 b GO v. Meric Uludag v. 05.01.2026-Unterschreitung der Personalschlüssels in städt. Kitas

19.2

Beantwortung gem. § 16 b GO v. Meric Uludag v. 05.01.2026-Unterschreitung der Personalschlüssels in städt. Kitas

Mit freundlichen Grüßen

gez.
Axel Globuschütz
Stadtverordnetenvorsteher