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Amtsblatt der Gemeinde Lohra
Ausgabe 4/2024
Amtliche Bekanntmachungen
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Sitzung der Gemeindevertretung

Einladung / Bekanntmachung

Am Donnerstag, den 01.02.2024 findet um 19:00 Uhr, im Dorfgemeinschaftshaus Kirchvers eine Sitzung der Gemeindevertretung statt.

Sie werden hiermit dazu eingeladen.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

TOP 1

Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

TOP 2

Feststellung der endgültigen Tagesordnung

TOP 3

Genehmigung der letzten Niederschrift

TOP 4

Aktuelle Stunde gem. § 23 der Geschäftsordnung der Gemeindevertretung

TOP 5

Bericht der Delegiertenvertreter/innen

TOP 6

Antrag der CDU-Fraktion betr. Unterstützung der Initiativen

„Gelbe Schleifen“ und „Schutzschleifen“

Vorlage: 002/2024

TOP 7

Anfrage der CDU-.Fraktion betr. Auswirkung der CO 2 -

Bepreisung auf den Gemeindehaushalt, Auskwirkung der künftigen Einführung einer Kfz-Haftpflichtversicherung für Aufsitzrasenmäher und Gabelstapler auf den Gemeindehaushalt

Vorlage: 003/2024

TOP 8

Anfrage der CDU-Fraktion betr. Betrieb der Hochwasserrückehaltebecken im Salzbödetal bei Gladenbach/Weidenhausen und Lohra/Damm

Vorlage: 004/2024

TOP 9

Antrag der BfB-Fraktion betr. Prüfung der Veröffentlichung von Informationen aus den gemeindlichen Aushangkästen über die Bürger-App "mein Ort"

Vorlage: 005/2024

TOP 10

Antrag der BfB-Fraktion betr. Ermittlung einer Verkaufsbereitschaft der Eigentümer von bebaubaren Flächen

Vorlage: 006/2024

TOP 11

Erlass einer Abweichungssatzung zur bestehenden Erschließungsbeitragssatzung vom 29. Mai 2002 für die Straße "Zum Vogelsang" inkl. Einmündung "Lerchenweg" in der Gemarkung Weipoltshausen, Flur 2, Flurstücke 65/30 und 145/0

Vorlage: 128/2023

TOP 12

Erlass einer Abweichungssatzung zur bestehenden Erschließungsbeitragssatzung vom 29. Mai 2002 für die Straße "Zum Vogelsang" in der Gemarkung Weipoltshausen, Flur 2, Flurstücke 145/1, 145/0 und 116/3

Vorlage: 129/2023

TOP 13

Einrichtung Akteneinsichtsausschuss und Benennung der Mitglieder

TOP 14

Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan mit Anlagen für das Haushaltsjahr 2024 sowie das Investitionsprogramm

TOP 15

Mitteilungen

TOP 16

Fragestunde

Hans-Wilhelm Kisch
Vorsitzender der Gemeindevertretung