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Neuenstein Nachrichten
Ausgabe 23/2025
Amtliche Bekanntmachungen
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Bekanntmachung Gemeindevertretersitzung

29. Sitzung der Gemeindevertretung

am Donnerstag, den 12.06.2025 um 20:00 Uhr

im Bürgerhaus, OT Aua

Die Sitzung ist öffentlich.

Tagesordnung

I.

I.1

Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

I.2

Schließung des Protokolls der Gemeindevertretersitzung vom 27.02.2025

I.3

Bekanntgabe der Tagesordnung; Entgegennahme von Anträgen bzw. Einwendungen

I.4

Bericht des Gemeindevorstandes

I.5

Anfragen an den Gemeindevorstand

II.

II.1

Änderung der Satzung über die Benutzung der Kindertagesstätten der Gemeinde Neuenstein (Kita-Benutzungssatzung)

(VL-62/2025)

II.2

Änderung der Kostenbeitragssatzung zur Satzung der Gemeinde Neuenstein über die Benutzung der Kindertagesstätten der Gemeinde Neuenstein (Kita-Kostenbeitragssatzung)

(VL-63/2025)

II.3

Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes sowie der ggf. erforderlichen Änderung des Flächennutzungsplanes „Papiermühle“ in Neuenstein, OT Obergeis gemäß § 12 BauGB

(VL-64/2025)

II.4

Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes sowie der erforderlichen Änderung des Flächennutzungsplanes „Solarpark Salzberg“ in Neuenstein, OT Salzberg gemäß § 12 BauGB

(VL-65/2025)

II.5

Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 28 „Am Müsbach“ und Durchführung des Verfahrens gemäß § 3 (1) und 4 (1) BauGB

(VL-66/2025)

II.6

Beratung und Beschlussfassung über Pachtvertrag von gemeindeeigenen Flächen zur Errichtung einer PV-Anlage durch Fa. solar-konzept GmbH

(VL-73/2025)

II.7

Technische Beratungsleistung „graue Flecken Programm“

(VL-67/2025)

II.8

Antrag der SPD-FraktionVeröffentlichung der Niederschriften der Sitzungen der Gemeindevertretung in den Neuenstein-Nachrichten

II.9

Unterrichtung über den Stand des Haushaltsvollzuges gemäß § 28Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO)

Neuenstein, 03.06.2025

Jürgen Schäfer
Vorsitzender der Gemeindevertretung