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Neuenstein Nachrichten
Ausgabe 28/2022
Amtliche Bekanntmachungen
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Einladung Sitzung Gemeindevertretung 21.7.

10. Sitzung der Gemeindevertretung

am Donnerstag, den 21.07.2022 um 20:00 Uhr

in der Halle der Mehrzweckhalle, OT Obergeis

Die Sitzung ist öffentlich.

Tagesordnung
I.

I.1

Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

I.2

Schließung des Protokolls der Gemeindevertretersitzung vom 31.03.2022 und vom 12.05.2022

I.3

Bekanntgabe der Tagesordnung; Entgegennahme von Anträgen bzw. Einwendungen

I.4

Bericht des Gemeindevorstandes

I.5

Anfragen an den Gemeindevorstand

II.

II.1

Begründung einer Interkommunalen Zusammenarbeit (IKZ) für die Kooperation im Bereich des Onlinezugangsgesetzes (OZG);

(VL-82/2022)

1. Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung 2. Antrag auf Förderung

II.2

Beratung und Beschlussfassung IKEK inkl. Zeit-, Kosten- und Finanzierungsplan und Fördergebieten sowie Abnahmedokument der WI-Bank.

(VL-91/2022)

II.3

Antrag der CDU-Fraktion

Grundsatzbeschluss zur Erarbeitung von Kriterien zur Genehmigung von Photovoltaik-Freiflächenanlagen

II.4

232. Vergleichende Prüfung "Kommunalwald"

Bekanntgabe des Schlussberichtes gemäß § 6 Abs. 1 Satz 5 ÜPKKG

Neuenstein, 11.07.2022

Jürgen Schäfer
Vorsitzender der Gemeindevertretung