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Neuenstein Nachrichten
Ausgabe 44/2025
Amtliche Bekanntmachungen
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Sitzung Gemeindevertretung 05.11.2025

32. Sitzung der Gemeindevertretung

am Mittwoch, den 05.11.2025 um 20:00 Uhr

im Bürgerhaus, OT Aua

Die Sitzung ist öffentlich.

Tagesordnung

I.

I.1

Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

I.2

Schließung des Protokolls der Gemeindevertretersitzung vom 18.09.2025

I.3

Bekanntgabe der Tagesordnung; Entgegennahme von Anträgen bzw. Einwendungen

I.4

Bericht des Gemeindevorstandes

I.5

Anfragen an den Gemeindevorstand

II.

II.1

Änderung der Benutzungsordnung für gemeindeeigene Sportplätze

(VL-132/2025)

II.2

Neubau Feuerwehrgerätehaus Obergeis (Neuenstein-Mitte)

(VL-118/2025

1. Ergänzung)

II.3

Antrag der CDU-Fraktion

(VL-94/2025

2. Ergänzung)

zur Sitzung der Gemeindevertretung am 24.07.2025

Neubau Feuerwehr Mitte

hier: Erneute Beschlussfassung

(Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die unter Punkt II.3 zu verhandelnde Angelegenheit wegen Beschlussunfähigkeit der Gemeindevertretung am 18.09.2025 zurückgestellt worden ist und die Gemeindevertretung zum zweiten Mal zur Verhandlung über diesen Gegenstand zusammentritt. Sie ist somit gemäß § 16 Abs. 2 der Geschäftsordnung der Gemeindevertretung Neuenstein i. V. m. § 53 Abs. 2 Hess. Gemeindeordnung, ohne Rücksicht auf die Zahl der Erschienenen beschlussfähig.)

II.4

Änderung der Hebesatzsatzung der Gemeinde Neuenstein (VL-133/2025)

II.5

Jahresabschluss 2020 bis 2022 Feststellungsbeschluss- der Gemeinde Neuenstein sowie Entlastung des Gemeindevorstandes nach § 113 und 114 HGO

(VL-135/2025)

II.6

Antrag der CDU-Fraktion

(VL-137/2025)

Kita-Assistenz

Neuenstein, 28.10.2025

Jürgen Schäfer
Vorsitzender der Gemeindevertretung