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Neuenstein Nachrichten
Ausgabe 48/2022
Amtliche Bekanntmachungen
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Einladung Sitzung Gemeindevertretung 8.12.

12. Sitzung der Gemeindevertretung

am Donnerstag, den 08.12.2022 um 19:00 Uhr

im Landgasthof Hotel Heß, OT Aua

Die Sitzung ist öffentlich.

Tagesordnung
I.

I.1

Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

I.2

Schließung des Protokolls der Gemeindevertretersitzung vom 19.10.2022

I.3

Bekanntgabe der Tagesordnung; Entgegennahme von Anträgen bzw. Einwendungen

I.4

Bericht des Gemeindevorstandes

I.5

Anfragen an den Gemeindevorstand

II.

II.1

Fusion der Ortsteilfeuerwehren Raboldshausen, Saasen und Salzberg zur Einsatzabteilung Neuenstein Nord und Änderung der Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Gemeinde Neuenstein

(VL-146/2022)

II.2

Neufassung der Hauptsatzung der Gemeinde Neuenstein

(VL-149/2022)

II.3

Gewährung von Zuschüssen zur freiwilligen Entgeltumwandlung nach dem Betriebsrentenstärkungsgesetz sowie Gewährung von steuerfreien Sachbezügen gemäß § 8 EStG

(VL-153/2022)

II.4

Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Neuenstein für den Bereich "Solarpark Saasen".

(VL-147/2022)

II.5

Bebauungsplan "Solarpark Saasen", Ortsteil Saasen.

(VL-148/2022)

II.6

Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes sowie der erforderlichen Änderung des Flächennutzungsplanes in Neuenstein, OT Saasen Bereich „Unter dem Baumgarten“ und Ortsteil Mühlbach Bereich „Auf der Höhe“ gemäß § 12 BauGB.

(VL-150/2022)

Neuenstein, 29.11.2022

Jürgen Schäfer
Vorsitzender der Gemeindevertretung