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Neuenstein Nachrichten
Ausgabe 48/2023
Amtliche Bekanntmachungen
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Einladung Sitzung Gemeindevertretung 7.12.

B E K A N N T M A C H U N G

zur 19. Sitzung der Gemeindevertretung

am Donnerstag, den 07.12.2023 um 19:00 Uhr

im Landgasthof Hotel Heß, OT Aua

Die Sitzung ist öffentlich.

Tagesordnung

I.

I.1

Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

I.2

Schließung des Protokolls der Gemeindevertretersitzung vom 05.10.2023

I.3

Bekanntgabe der Tagesordnung; Entgegennahme von Anträgen bzw. Einwendungen

I.4

Bericht des Gemeindevorstandes

I.5

Anfragen an den Gemeindevorstand

II.

II.1

Unterrichtung über den Stand des Haushaltsvollzuges gemäß § 28 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO)

II.2

Unterrichtung über die wesentlichen Ergebnisse des Jahresabschlusses 2022 gemäß § 112 Hessische Gemeindeordnung (HGO)

II.3

Einbringung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans der Gemeinde Neuenstein für das Haushaltsjahr 2024 sowie Vorlage des Investitionsprogramms und der Ergebnis- und Finanzplanung der Gemeinde Neuenstein für die Jahre 2023 bis 2027

II.4

Beratung und Beschlussfassung über Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan "Zum Eichholz", OT Raboldshausen.

II.5

2. Änderung des Bebauungsplans „In der Benau II“, Gemeinde Neuenstein, OT Obergeis.

A. Beschluss über abwägungsrelevante Stellungnahmen

B. Beschluss des Bebauungsplanes als Satzung

II.6

Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Neuenstein

II.7

Neufassung der Archivsatzung der Gemeinde Neuenstein

II.8

Änderung Entwässerungssatzung Anpassung Abwassergebühr ab dem Jahr 2024

Jürgen Schäfer
Vorsitzender der Gemeindevertretung