Sitzung Gemeindevertretung
20. Sitzung der Gemeindevertretung
am Donnerstag, den 22.02.2024 um 20:00 Uhr
im Bürgerhaus, OT Aua
Die Sitzung ist öffentlich.
Tagesordnung
I.
| I.1 | Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit |
| I.2 | Schließung des Protokolls der Gemeindevertretersitzung vom 07.12.2023 |
| I.3 | Bekanntgabe der Tagesordnung; Entgegennahme von Anträgen bzw. Einwendungen |
| I.4 | Bericht des Gemeindevorstandes |
| I.5 | Anfragen an den Gemeindevorstand |
II.
| II.1 | Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Stellenplan der Gemeinde Neuenstein für das Haushaltsjahr 2024 erste Änderung | (VL-18/2024) |
| II.2 | Fortschreibung des Investitionsprogramms der Gemeinde Neuenstein für die Haushaltsjahre 2023 bis 2027 erste Änderung | (VL-17/2024) |
| II.3 | Neufassung der Satzung für die einmalige und dauernde Inanspruchnahme von Räumen in Bürgerhäusern, in Dorfgemeinschaftshäusern, in der Mehrzweckhalle und sonstigen Gemeinschaftseinrichtungen der Gemeinde Neuenstein | (VL-13/2024) |
| II.4 | Aufhebung der Benutzungs- und Hausordnung für die gemeindeeigenen Schutzhütten und Freizeitanlagen | (VL-14/2024) |
| II.5 | Antrag der CDU-Fraktion |
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| Einrichtung Fußgängerübergänge mit Ampel an der B 324 in Obergeis und Gittersdorf |
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Neuenstein, 12.02.2024