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Neuenstein Nachrichten
Ausgabe 9/2023
Amtliche Bekanntmachungen
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Sitzung Gemeindevertretung 02.03.2023

14. Sitzung der Gemeindevertretung

am Donnerstag, den 02.03.2023 um 20:00 Uhr

im Bürgerhaus, OT Aua

Die Sitzung ist öffentlich.

Tagesordnung

I.

I.1

Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

I.2

Schließung des Protokolls der Gemeindevertretersitzung vom 02.02.2023

I.3

Bekanntgabe der Tagesordnung; Entgegennahme von Anträgen bzw. Einwendungen

I.4

Bericht des Gemeindevorstandes

I.5

Anfragen an den Gemeindevorstand

II.

II.1

Entwurf der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan der Gemeinde Neuenstein für das Haushaltsjahr 2023

(VL-28/2023)

II.2

Entwurf der Fortschreibung des Investitionsprogramms der Gemeinde Neuenstein für die Jahre 2022 bis 2026

(VL-29/2023)

II.3

Vorlage der Finanzplanung für die Jahre 2022 bis 2026 (

VL-30/2023)

II.4

Bebauungsplan „An der Wolfsdelle – 2. BA“, OT Untergeis

(VL-26/2023)

II.5

Beratung und Beschlussfassung über Vorentwurf zur Änderung des Flächennutzungsplans "Hilfs- und Rettungswesen, Auf dem Koppelstück".

(VL-31/2023)

II.6

Beratung und Beschlussfassung über Vorentwurf Bebauungsplan "Hilfs- und Rettungswesen, Auf dem Koppelstück".

(VL-32/2023)

II.7

Beratung und Beschlussfassung über Verkauf einer Grundstücksparzelle im Gewerbegebiet Obergeis

(VL-25/2023)

II.8

Beitritt zu der kreisweiten Initiative im Landkreis Hersfeld-Rotenburg zur parlamentarischen Befassung im Deutschen Bundestag im Zusammenhang mit dem Bau der ICE-Neubaustrecke Fulda-Gerstungen

(VL-21/2023)

II.9

Vorschläge zur Neuwahl eines Ortsgerichtsschöffen / einer Ortsgerichtsschöffin

(VL-27/2023)

Neuenstein, 21.02.2023

Jürgen Schäfer
Vorsitzender der Gemeindevertretung