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Neuhofer Rundschau
Ausgabe 25/2024
Amtliche Bekanntmachungen
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Einladung

Die Mitglieder der Gemeindevertretung der Gemeinde Neuhof werden hiermit zu einer öffentlichen Sitzung am

Donnerstag, 4. Juli 2024, um 19:30 Uhr,

in die Kulturhalle des Gemeindezentrums in Neuhof eingeladen.

Tagesordnung:

1

Statusbericht zum Projekt "Vermeidung von Haldenwässern am Kaliberg Neuhof"

Teil A (§ 10 Geschäftsordnung)

. /.

Teil B (§ 10 Geschäftsordnung)

2

Erster Bericht über den Stand des Haushaltsvollzugs gem. § 28 GemHVO für das Haushaltsjahr 2024

3

Zustimmung zu außer- u. überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2023 - Jahresgenehmigung

4

2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7 „Am Stück“, Rommerz

a)

Beschlussfassung über die eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) BauGB sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB

b)

Satzungsbeschluss gemäß § 10 (1) BauGB

5

Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 11 „Fliedener Tannen“, Rommerz

a)

Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 (1) BauGB

b)

Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB

c)

Frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4 (1) BauGB

6

Antrag der AfD-Fraktion

Sicherer Haushalt ohne Gebühren- und Steueranhebung

7

Antrag der AfD-Fraktion

Stärkere Kontrollen im Zusammenhang mit Drogen und Betäubungsmitteln 8 Informationen

9

Schriftliche Anfragen

9.1

Anfrage der AfD-Fraktion Abwasser der Gemeinde Kalbach

10

Mündliche Anfragen

gez. Jürgen Jordan

Vorsitzender der Gemeindevertretung