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Neuhofer Rundschau
Ausgabe 26/2023
Amtliche Bekanntmachungen
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Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Neuhof

Einladung

Die Mitglieder der Gemeindevertretung der Gemeinde Neuhof werden hiermit zu einer öffentlichen Sitzung am

Donnerstag, 6. Juli 2023, um 19:30 Uhr,

in die Kulturhalle des Gemeindezentrums in Neuhof eingeladen.

Tagesordnung:

1

Statusbericht zur Erweiterung des Rathauses Neuhof

2

Statusbericht zum Projekt "Vermeidung von Haldenwässern am Kaliberg Neuhof"

Teil A (§ 10 Geschäftsordnung)

3

Verleihung des Ehrentitels „Ehrenwehrführer“

4

Besetzung des Ortsgerichts Neuhof I

5

Personalangelegenheit

PV-10 Verwaltung

6

Genehmigung eines Grundstückskaufvertrages und Zustimmung zum Abschluss eines städtebaulichen Vertrages

Teil B (§ 10 Geschäftsordnung)

7

Erster Bericht über den Stand des Haushaltsvollzugs gem. § 28 GemHVO für das Haushaltsjahr 2023

8

Zustimmung zu außerplanmäßigen Auszahlungen im Haushaltsjahr 2023

9

Informationen über den Schlussbericht des Präsidenten des Hessischen Rechnungshofes über die 236. vergleichende Prüfung „Klima- und Energiemanagement“

10

Öffentlich-rechtliche Vereinbarungen im Bereich Gewerbe- und Ordnungsrecht

Verlängerung für weitere 10 Jahre

11

IKZ im Vergabewesen

Änderung des Kostenmodells

12

Zuteilung eines Straßennamens im Neubaugebiet Hauswurz

13

Zuteilung eines Straßennamens im Neubaugebiet Rommerz

14

Zuteilung eines Straßennamens für die Zuwegung von der „Alte Heerstraße“ zum Friedhof Neuhof-Ellers

15

Antrag der CDU-Fraktion

Förderung des Erwerbes von Laubbäumen von Privatpersonen, die im Gemeindegebiet gepflanzt werden

16

Antrag der CDU-Fraktion

Anschaffung von AED-Geräten (Automatisierte externe Defibrillatoren) für die Ortsteile der Gemeinde Neuhof

17

Antrag der AfD-Fraktion

Längere Öffnungszeiten des Bau- und Wertstoffhofes der Gemeinde Neuhof

18

Antrag der AfD-Fraktion

Senkung der Hundesteuer für Begleit- und Familienhunde

19

Antrag der AfD-Fraktion

Gemeindeacker als Selbstversorgerfläche für Bürger mit grünem Daumen

20

Antrag der GRÜNEN-Fraktion

Verfüllung von Abraum unter Tage und Verwertung des Haldenmaterials

21

Informationen

22

Schriftliche Anfragen

22.1

Anfrage der AfD-Fraktion

Flüchtlinge in der Gemeinde Neuhof

22.2

Anfrage der SPD-Fraktion

Maßnahmen zum Katastrophenschutz

23

Mündliche Anfragen

Neuhof, den 21.06.2023

gez. Jürgen Jordan

Vorsitzender der Gemeindevertretung

Anlagen