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Neuhofer Rundschau
Ausgabe 44/2023
Amtliche Bekanntmachungen
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Einladung zur öffentlichen Sitzung der Gemeindevertretung

Sitzung der Gemeindevertretung

Einladung

Die Mitglieder der Gemeindevertretung der Gemeinde Neuhof werden hiermit zu einer öffentlichen Sitzung am

Donnerstag, 9. November 2023, um 19:30 Uhr,

in die Kulturhalle des Gemeindezentrums in Neuhof eingeladen.

Tagesordnung:

Teil A (§ 10 Geschäftsordnung)

1

Statusbericht zur Erweiterung des Rathauses Neuhof

2

Statusbericht zum Projekt "Vermeidung von Haldenwässern am Kaliberg Neuhof"

Teil B (§ 10 Geschäftsordnung)

3

Vereinbarung einer interkommunalen Zusammenarbeit im Bereich der IT

„IKZ IT Südkreis“ Neuhof – Flieden – Kalbach

4

Zuteilung eines Straßennamens im Neubaugebiet Hattenhof

5

Wahl einer Schiedsperson und der stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Neuhof

6

Kinderbetreuung in Neuhof – Fortschreibung der Bedarfsplanung

7

Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 20 „Gelber Küppel“, Neuhof

a)

Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 (1) BauGB

b)

Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB

c)

Frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4 (1) BauGB

8

Zustimmung zu außer- u. überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2022 - Jahresgenehmigung

9

Zweiter Bericht über den Stand des Haushaltsvollzugs gem.

§ 28GemHVO für das Haushaltsjahr 2023

10

Einbringung des Entwurfes der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2024 mit den Entwürfen für das Investitionsprogramm und für die Ergebnis- und Finanzplanung für die Jahre 2023 - 2027

11

Dritte Änderung der Gebührensatzung zur Satzung der Gemeinde Neuhof über die Benutzung der Kindertagesstätten der Gemeinde Neuhof

12

Festsetzung der Realsteuerhebesätze für 2024

- Hebesatzsatzung

13

Antrag der CDU-Fraktion

Baumbestattungen bzw. Bestattungen in Stelen auf den Friedhöfen in den Ortschaften

14

Änderungsantrag der AfD-Fraktion

zum Antrag der CDU-Fraktion (AT-32/2022)

Baumbestattungen bzw. Bestattungen in Stelen auf den Friedhöfen in den Ortschaften

15

Antrag der SPD-Fraktion

Vorbereitung Baumbestattungen am Friedhof Rommerz

15.1

Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion

zum Antrag der SPD-Fraktion (AT-36/2022)

Baumbestattungen am Friedhof Rommerz und weiteren Friedhöfen in der Gemeinde Neuhof

16

Antrag der SPD-Fraktion

Flächenerweiterung am Friedhof Rommerz als Baumfriedhof

17

Antrag der AfD-Fraktion

Ablehnung des angedachten Verlaufs der Erdgas-Pipeline MIDAL im Gemeindegebiet

18

Antrag der AfD-Fraktion

frühzeitige Information zu Beeinträchtigung der Verkehrssituation

19

Antrag der AfD-Fraktion

Bericht zur Gesamtsituation der Kemmete

20

Antrag der SPD-Fraktion

Aufstellung von Mehrgenerationengeräten

20.1

Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion

Aufstellung von Mehrgenerationengeräten in allen Ortsteilen

21

Antrag der SPD-Fraktion

Neugestaltung Vorplatz Gemeindezentrum Neuhof

22

Antrag der BLN-Fraktion

Stimmverhalten der Fraktionen in der GVe-Sitzung protokollieren

23

Antrag der BLN-Fraktion

Digitale Stimmabgabe während den Gemeindevertretersitzungen

24

Antrag der CDU-Fraktion

Prüfauftrag, ob eine größere, dauerhafte natürliche Wasserfläche mit natürlichem Zu- und Ablauf am Kernort Neuhof geschaffen werden kann

25

Informationen

26

Schriftliche Anfragen

26.1

Anfrage der SPD-Fraktion

PV-Anlage auf dem Gemeindezentrum Neuhof

26.2

Anfrage der SPD-Fraktion

Stand Baugebiet "Gelber Küppel" Neuhof

27

Mündliche Anfragen

gez. Jürgen Jordan

Vorsitzender der Gemeindevertretung