Öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung

1

Amtseinführung und Vereidigung des neu gewählten Bürgermeisters mit Aushändigung der Ernennungsurkunde

2

Statusbericht zur Erweiterung des Rathauses Neuhof

3

Statusbericht zur Haldenabdeckung am Werk Neuhof-Ellers

Teil A (§ 10 Geschäftsordnung)

4

Annahme eines Grundstückskaufangebotes

Teil B (§ 10 Geschäftsordnung)

5

1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1 „Eichenäcker“, Rommerz

(im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 Baugesetzbuch (BauGB))

Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB

Beschlussfassung über die öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

Beschlussfassung über die Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

6

1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 6 „An den Eichen“, Hauswurz

(im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 Baugesetzbuch (BauGB))

Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB

Beschlussfassung über die öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

Beschlussfassung über die Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

7

Antrag der SPD-Fraktion

Änderung Haushaltsentwurf 2023

Umsetzung gemeindliches Radwegekonzept

Aufnahme Fuß- und Radweg zum Kemmetestadion Rommerz

8

Vorlage des Entwurfs der Ergebnis- und Finanzplanung für 2022 - 2026

9

Beschlussfassung über das Investitionsprogramm für die Jahre 2022 - 2026

10

Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2023

11

Zweiter Bericht über den Stand des Haushaltsvollzugs gem. § 28 GemHVO für das Haushaltsjahr 2022

12

Antrag der BLN-Fraktion

Änderung der Antragsfrist bei kurz aufeinanderfolgenden GVe-Sitzungen

13

Antrag der BLN-Fraktion

Veröffentlichung der Berichtsanträge und „Direktverlinkung“ der GVe-Sitzungen auf die H

14

Antrag der AfD-Fraktion

Auswirkungsanalyse Alternativstandort Fachmarktzentrum

15

Antrag der AfD-Fraktion

Vorsicht bei Kindern im Straßenverkehr

16

Antrag der SPD-Fraktion

Einrichtung öffentlich zugänglicher Toiletten im neuen Fachmarktzentrum

17

Informationen

18

Schriftliche Anfragen

18.1

Berichtsantrag der AfD-Fraktion Situation im Bereich der Kläranlage und Wasser in der Gemeinde Neuhof

19

Mündliche Anfragen