Einladung zur Sitzung der Gemeindevertretung

1

Statusbericht zur Erweiterung des Rathauses Neuhof

Teil A (§ 10 Geschäftsordnung)

2

Zustimmung zum Abschluss eines Grundstückskaufvertrages

3

Zustimmung zum Abschluss eines Grundstückskaufvertrages

Teil B (§ 10 Geschäftsordnung)

4

Statusbericht zur Haldenabdeckung am Werk Neuhof-Ellers

5

Antrag der Grünen-Fraktion

Infoveranstaltung zur Beantwortung von Fragen rund um die geplante Haldenabdeckung von K+S

6

Politische Stellungnahme der Gemeinde Neuhof zum Projekt „Dickschichtabdeckung der Rückstandshalde des Werkes Neuhof-Ellers“ der Vorhabenträgerin K+S Minerals and Agriculture GmbH, Werk Neuhof-Ellers, Am Kaliwerk 6, 36119 Neuhof

7

Zweiter Bericht über den Stand des Haushaltsvollzugs gem. § 28 GemHVO für das Haushaltsjahr 2022

8

Zustimmung zu überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2023

9

Zustimmung zu außerplanmäßigen Auszahlungen im Haushaltsjahr 2023

10

10. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Neuhof (Einzelhandel „Fuldaer Straße“, Neuhof)

a)

Beschlussfassung über die eingegangenen Anregungen im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) sowie der frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB

b)

Änderung des Aufstellungsbeschlusses vom 04.02.2021

c)

Beschlussfassung über die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

d)

Beschlussfassung über die Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

11

Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 18 „Einzelhandel Fuldaer Straße“, Neuhof

a)

Beschlussfassung über die eingegangenen Anregungen im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) sowie der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB

b)

Änderung des Aufstellungsbeschlusses vom 04.02.2021

c)

Beschlussfassung über die öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

d)

Beschlussfassung über die Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

12

Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 13 „Am Küppel - Schafhohle“, Hattenhof

a)

Beschlussfassung über die eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) BauGB sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB

b)

Satzungsbeschluss gemäß § 10 (1) BauGB

13

Beitritt der Gemeinde Neuhof zur „Sternenparkgemeinde des Biosphärenreservates Rhön“

14

Antrag der CDU-Fraktion

Photovoltaikanlagen auf überdachten Stellplätzen des neuen Fachmarktzentrums

15

Antrag der BLN-Fraktion

Änderung der Antragsfrist bei kurz aufeinanderfolgenden GVe-Sitzungen

16

Antrag der BLN-Fraktion

Veröffentlichung der Berichtsanträge und „Direktverlinkung“ der GVe-Sitzungen auf die HP

17

Antrag der AfD-Fraktion

Auswirkungsanalyse Alternativstandort Fachmarktzentrum

17.1

Änderungsantrag der AfD-Fraktion

zum Antrag der AfD-Fraktion (AT-48/2022)

Auswirkungsanalyse Alternativstandort Fachmarktzentrum

18

Antrag der AfD-Fraktion

Vorsicht bei Kindern im Straßenverkehr

19

Antrag der SPD-Fraktion

Einrichtung öffentlich zugänglicher Toiletten im neuen Fachmarktzentrum

20

Informationen

21

Schriftliche Anfragen

22

Mündliche Anfragen