Niederschrift der 10. Sitzung des Ortsbeirates des Stadtteils Christerode

am 23. Februar 2023, 20:00 Uhr

Die Mitglieder des Ortsbeirates Christerode waren unter Mitteilung der Tagesordnung rechtzeitig eingeladen worden.

Der Vorsitzende eröffnete die Sitzung und stellte fest, dass sie ordnungsmäßig einberufen und die Versammlung beschlussfähig war.

Die Tagesordnung umfasste folgende Punkte:

1. Stellungnahme zum Entwurf des Haushaltsplanes 2023 der Stadt Neukirchen

2. Stellungnahme zum Entwurf des Wirtschaftsplanes 2023 für den Eigenbetrieb Stadtwerke Neukirchen

3. Straßenreparaturarbeiten in Christerode

4. Ortsbeirats - Budget

5. Verschiedenes

Die Beratungen fanden in öffentlicher Sitzung statt.

Die Öffentlichkeit wurde zu keinem der Tagesordnungspunkte ausgeschlossen.

In der Beratung der Tagesordnung sind folgende Beschlüsse gefasst worden:

Zu 1.)

Der OB hat den Entwurf des Haushaltsplanes 2023 der Stadt Neukirchen zur Kenntnis genommen. Für die Ersatzbeschaffung der bereits ausgesonderten Sitzgelegenheiten vor dem DGH bittet der OB um die Bereitstellung der Mittel.

Zu 2.)

Der OB hat den Entwurf des Wirtschaftsplanes 2023 der Stadt Neukirchen zur Kenntnis genommen.

Zu 3.)

Der OB hat im Rahmen einer Ortsbegehung in den Straßen „Burgbergstraße“, „Schornhofstraße“ sowie der Ortsdurchfahrt etwaige Mängel festgestellt, die die Verkehrssicherheit beeinträchtigen und Straßenreparaturarbeiten nach sich ziehen. Für eine exakte Bestimmung der Mängel bittet der OB um eine gemeinsame Ortsbegehung mit den Verantwortlichen der Stadt Neukirchen.

Zu 4.)

Aus den Mitteln des Ortsbeiratsbudgets wurden im Dezember 2022 ein Werkzeugkoffer sowie eine innenliegende Fußmatte für das DGH und drei weitere „Streetbuddy´s“ angeschafft. Die Streetbuddy´s wurden an der Einmündung von der „Ortsstraße“ in den „Borngarten“, der „Burgbergstraße“ und dem „Zählweg“ aufgestellt, um Verkehrsteilnehmer auf spielende Kinder aufmerksam zu machen.

Zu 5.)

Der Ortsvorsteher gab folgende Informationen zum Tagesordnungspunkt „Verschiedenes“ bekannt:

• Der OB bemängelt erneut das Einlaufbauwerk aus Beton am Riedwiesengraben. Dieses stellt aufgrund des beschädigten Geländers und fehlender Abdeckbohlen eine erhöhte Gefahr für spielende Kinder dar. Als Abhilfemaßnahmen schlägt der OB vor, die fehlenden Abdeckbohlen zu ersetzen und das Geländer zu sanieren bzw. auszutauschen.

• Der OB merkt in Bezug auf das Zurückschneiden von Hecken in der Feldgemarkung Christerode an, dass der Bereich „Riedwiesengraben“ bisher noch keine Berücksichtigung gefunden hat.

• Der OB verweist darauf, dass das Schild am Spielpatz beim DGH durch Witterungseinflüsse unleserlich geworden ist und ausgetauscht werden sollte.

Alle Beschlüsse waren einstimmig.