Niederschrift Ortsbeirat Rückershausen
am 22.02.24, 19.30 Uhr,
Sitzungsort: Dorfgemeinschaftshaus Rückershausen
| Anwesend waren (stimmberechtigt) | Außerdem anwesend (nicht stimmberechtigt) |
| • Alexander Köhler | 1. Thorsten Hooß |
| • Markus Diehl | 2. Anna Gregor |
| • Gerhard Gregor | |
Es fehlen entschuldigt
1. Katrin Nappe
2. Helmut Schlemmer
Schriftführer: Markus Diehl
Die Mitglieder des Ortsbeirates Rückershausen waren unter der Mittteilung der Tagesordnung rechtzeitig eingeladen worden
Der Vorsitzende eröffnete die Sitzung und stellte fest, dass sie ordnungsgemäß einberufen und die Versammlung beschlussfähig war.
Die Tagesordnung umfasste folgende Punkte:
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Genehmigung der Niederschrift des Ortsbeiratssitzung vom 05.10.2023
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Stellungnahme zum Entwurf des Haushaltsplanes 2024 der Stadt Neukirchen
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Stellungnahme zum Entwurf des Wirtschaftsplanes 2024 für den Eigenbetrieb Stadtwerke Neukirchen
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Feldwegemittel
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Vorschläge zur Verwendung des Ortsbeiratsbudgets
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Verschiedenes
In der Beratung der Tagesordnung sind folgende Beschlüsse gefasst worden:
| Zu 1.) | Abstimmung: 2 x Ja, 1 x Enthaltung |
| Zu 2.) | Der Ortsbeirat nimmt den Haushaltsplan 2024 der Stadt Neukirchen zur Kenntnis. |
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| Der Kühnweg wurde im Haushaltsplan 2022 beantragt und für das Haushaltsjahr 2023 mit 150.000 Euro genehmigt. |
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| Der Ortsbeirat beantragt die Aufnahme ins Sanierungskonzept für das Jahr 2024. |
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| Abstimmung: 3 x Ja |
| Zu 3.) | Der Ortsbeirat nimmt den Entwurf zum Wirtschaftsplanes 2024 für den Eigenbetrieb Stadtwerke Neukirchen zur Kenntnis. |
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| Abstimmung: 3 x Ja |
| Zu 4.) | Der Ortsbeirat beantragt den Durchlass bei Flur 8 108, Flur 8 101, Flur 8 91/2 zu spülen |
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| Vorschlag 1: Befestigung Randstreifen Heckersberg |
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| Vorschlag 2: Graben ausheben Flur 8, Flurstück 108 |
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| Weg abziehen und befestigen Flur 8, Flurstück 97/101 |
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| Für beide Vorschläge werden Angebote eingeholt |
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| Abstimmung: 3 x Ja |
| Zu 5.) | Der Tagesordnungspunkt wird vertagt |
| Zu 6.) | Der Vorsitzende berichtet über den angefallenen Schriftverkehr. |
Sitzungsende: 20.35 Uhr
Unterschrift Vorsitzender — Unterschrift Schriftführer