Niederschrift OB Riebelsdorf vom 09.03.2023
über die Sitzung des Ortsbeirates im Stadtteil Riebelsdorf
am Donnerstag, den 09.03.2023, 19:30 Uhr, im Dorfgemeinschaftshaus Riebelsdorf.
| Anwesend waren (stimmberechtigt): | Tino Richhardt |
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| Marc Blumenauer |
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| Arno Gümpel |
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| Heiko Riedemann |
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| Florian Bernhardt |
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| Daniel Schmidt |
| Abwesend (entschuldigt): | Marco Fanelli |
Tagesordnung:
- Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit
- Genehmigung der Niederschrift der Ortsbeiratssitzung vom 01.11.2022
- Stellungnahme zum Entwurf des Haushaltsplanes 2023 der Stadt Neukirchen
- Stellungnahme zum Entwurf des Wirtschaftsplanes 2023 für den Eigenbetrieb Stadtwerke Neukirchen
- Ermittlung von Straßenschäden, die die Verkehrssicherheit gefährden
- Beschluss Ortsbeiratseinladungen per E-Mail
- Verschiedenes und Unterrichtungen
Die Beratungen fanden in öffentlicher Sitzung statt.
In der Beratung zur Tagesordnung sind folgende Beschlüsse gefasst worden:
TOP 1:
Die Mitglieder des Ortsbeirates Riebelsdorf wurden am 28.02.2023 unter Mitteilung der Tagesordnung rechtzeitig eingeladen. Der Vorsitzende Marc Blumenauer eröffnet die Sitzung des Ortsbeirates um 19.30 Uhr. Er begrüßt alle anwesenden Mitglieder und stellt die ordnungsgemäße Einladung sowie die Beschlussfähigkeit fest.
TOP 2:
Die Niederschrift zur Ortsbeiratssitzung vom 01.11.2022 wurde einstimmig genehmigt.
TOP 3:
Der Entwurf zum Haushaltsplan 2023 wurde vom Ortsbeirat zur Kenntnis genommen.
Folgende Bemerkungen zu der Vorschlagsliste des Ortsbeirates Riebelsdorf:
- Die Erneuerung des Wassereinlaufes in der Hohle muss dringend erledigt werden, da hier die Gefahr besteht, dass bei Starkregen die Straße wieder geflutet wird.
- Erneuerung des Zaunes am DGH - Der Ortsbeirat bittet darum, dass der völlig marode Zaun auf der westlichen Seite (Grundstück Schlemmer) entfernt wird.
- Der Fußweg zwischen der Mühlgasse und dem Festplatz muss noch vor der Kirmes (Anfang Juli) instandgesetzt werden, da hier eine Verkehrssicherheit nicht mehr gegeben ist.
TOP 4:
Der Entwurf des Wirtschaftsplanes 2023 der Stadtwerke Neukirchen wurde ohne weitere Bemerkungen zur Kenntnis genommen.
TOP 5:
Folgende Straßenschäden die die Verkehrssicherheit gefährden wurden ermittelt:
- Am Platz vor dem Backhaus gibt es einen Teerschaden, der beseitigt werden muss (Stolpergefahr).
- Tiefes Loch in der Teerdecke am Wiechweg (Höhe Zufahrt Festplatz)
- Mehrere tiefe Löcher in der Mühlgasse (auch Gefahr für Radfahrer, da häufig genutzte Zufahrt zum Radweg)
- Kanaldeckel in der Hohle (vor Hausnummer 20, Riebeling) stark beschädigt und abgesenkt.
TOP 6:
Der Beschluss für die Ortsbeiratseinladungen per E-Mail wurde einstimmig angenommen.
TOP 7:
Der Ortsvorsteher unterrichtete über verschiedene Sachverhalte.
Ende der Sitzung: 20:50 Uhr