Niederschrift über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Neukirchen
Nachstehende Niederschrift wird hiermit gemäß § 8 der Hauptsatzung der Stadt Neukirchen in der zurzeit gültigen Fassung bekannt gemacht.
Neukirchen, 05.04.2023
gez.
Marian Knauff,
Bürgermeister
Niederschrift über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Neukirchen
| Datum | Uhrzeit | Ort |
| 09.02.2023 | 19:30 | Rathaus Neukirchen, Sitzungssaal, |
| Anwesend (stimmberechtigt): | 1. Arndt, Holger (Grüne) 2. Berg, Ingeborg (Grüne) 3. Berg, Willi (SPD) 4. Bernhardt, Gerd (SPD) 5. Biernacki, Adam (SPD) 6. Diebel, Markus (SPD) 7. Dr. Eisenhut, Lars (CDU) 8. Göbel, Gisbert (SPD) 9. Gregor, Anna (CDU) 10. Hübl, Sven (FWG) 11. Ide, Caroline (CDU) 12. Itzenhäuser, Frank (FWG) 13. Jöckel, Aaron (CDU) 14. Keßler, Philipp (CDU) 15. Klagholz, Julian (SPD) 16. Klee, Carsten (FDP) 17. Klippert, Matthias (SPD) 18. Knell, Wiebke (FDP) 19. Knierim, Horst (UBL) 20. Knoch, Jörg (FWG) 21. Dr. Köhler, Lisa Marie (FDP) 22. Lohre, Tobias (UBL) 23. Olbrich, Klemens (CDU) 24. Selentschik, Holger (SPD) 25. Theune, Martin (CDU) 26. Winter, Florian (UBL) 27. Zimmermann, Oliver (FDP) 28. Zulauf, Ullrich (FWG) |
| Es fehlte entschuldigt: | 1. Falk, Carmen (CDU) 2. Fanelli, Marco (UBL) 3. Hertel, Torsten (SPD) |
| Anwesende Mitglieder des Magistrates: | 1. Knauff, Marian 2. Lepper, Jürgen (CDU) 3. Backes, Herbert (CDU) 4. Bock, Rosalie (FWG) 5. Kniese, Reinhard (SPD) 6. Leiser, Walter (SPD) 7. Reich, Helmut (FDP) |
| Außerdem anwesend (nicht stimmberechtigt): | 1. Schneider, Jochen (HNA) 2. Schaub, Dietmar 3. Zuhörer, 1 |
| Schriftführer(in): | Schaub Dietmar |
Die Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung waren durch Einladung vom 26. Januar 2023 unter Mitteilung der Tagesordnung auf Donnerstag, 9. Februar 2023, 19:30 Uhr einberufen worden. Tag, Ort und Uhrzeit der Sitzung sowie die Tagesordnung waren öffentlich bekannt gegeben. Das Gremium war nach der Zahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig.
Tagesordnung
| 1. | Genehmigung der Niederschrift der Stadtverordnetenversammlung vom 15.12.2022 |
| 2. | Erneute Beratung und Beschlussfassung über einen Straßennamen im Bereich des ehem. Werk Nausis/Nappe (Landstraße) |
| 3. | Beratung und Beschlussfassung für die Anschaffung Defibrillatoren hier: Antrag FWG-Fraktion vom 12.01.2023 |
| 4. | Beratung und Beschlussfassung über die Betreuung von Schulkindern in den Ferien hier: Antrag FWG-Fraktion vom 12.01.2023 |
| 5. | Beratung und Beschlussfassung über die Gewährung von Leistungsprämien für die Mitglieder der Einsatzabteilung der Freiwilligen Feuerwehr Neukirchen hier: Antrag der FWG-Fraktion vom 12.01.2023 |
| 6. | Vorlage des Entwurfes der Haushaltssatzung 2023 mit -plan |
| 7. | Vorlage des Entwurfes des Wirtschaftsplanes der Stadtwerke Neukirchen für das Geschäftsjahr 2023 |
| 8. | Unterrichtungen und Anfragen |
Punkt 1
Genehmigung der Niederschrift der Stadtverordnetenversammlung vom 15.12.2022
Beschluss
Die Stadtverordnetenversammlung genehmigt das Protokoll der Stadtverordnetensitzung vom 15.12.2022.
Abstimmungsergebnis 27 Jastimmen 0 Neinstimmen 1 Enthaltungen
Punkt 2
Erneute Beratung und Beschlussfassung über einen Straßennamen im Bereich des ehem. Werk Nausis/Nappe (Landstraße)
Beschluss
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt, die Landstraße im Bereich des ehem. Werkes Nausis/Grundstück Nappe „Am Buchenbach“ zu benennen.
Abstimmungsergebnis 24 Jastimmen 0 Neinstimmen 4 Enthaltungen
Punkt 3
Beratung und Beschlussfassung für die Anschaffung Defibrillatoren
hier: Antrag FWG-Fraktion vom 12.01.2023
Beschluss
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt, die Verwaltung wird beauftragt, nach Rücksprache mit der Fachkraft für Bäderwesen die Anschaffung eines Defibrillators für das Schwimmbad in Neukirchen zu prüfen. Das Geld für einen Defibrillator ist im Haushalt 2023 einzustellen. Etwaige Zuschüsse sind zu beantragen.
Abstimmungsergebnis 28 Jastimmen 0 Neinstimmen 0 Enthaltungen
Punkt 4
Beratung und Beschlussfassung über die Betreuung von Schulkindern in den Ferien
hier: Antrag FWG-Fraktion vom 12.01.2023
Beschluss
Die Stadtverordnetenversammlung beauftragt den Magistrat, ein Konzept für die Betreuung der Kindergartenkinder und der Grundschulkinder am Nachmittag sowie während der Ferien zu erstellen. Die Umsetzung soll bis zum Beginn des neuen Kindergartenjahrs/Schuljahrs im September d. J. erfolgen. Die Angelegenheit soll dann erneut in der Stadtverordnetenversammlung behandelt werden.
Abstimmungsergebnis 28 Jastimmen 0 Neinstimmen 0 Enthaltungen
Punkt 5
Beratung und Beschlussfassung über die Gewährung von Leistungsprämien für die Mitglieder der Einsatzabteilung der Freiwilligen Feuerwehr Neukirchen
Beschluss
Die Stadtverordnetenversammlung beauftragt die Verwaltung, in Zusammenarbeit mit der Stadtbrandinspektion eine Satzung über die Gewährung von Leistungsprämien für die Mitglieder der Einsatzabteilungen der Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Neukirchen anhand dem beiliegendem Vorschlag zu erarbeiten und noch im Jahr 2023 umzusetzen. In den Haushaltsplan sind die für die Auszahlung der Prämien notwendigen Mittel einzustellen.
Abstimmungsergebnis 28 Jastimmen 0 Neinstimmen 0 Enthaltungen
Punkt 6
Vorlage des Entwurfes der Haushaltssatzung 2023 mit -plan
Punkt 7
Vorlage des Entwurfes des Wirtschaftsplanes der Stadtwerke Neukirchen für das Geschäftsjahr 2023
Bürgermeister Knauff stellt den Entwurf der Haushaltssatzung 2023 mit -plan sowie den Entwurf des Wirtschaftsplanes des Eigenbetriebes „Stadtwerke Neukirchen“ vor. Beide Pläne sind genehmigungsfähig. Er bittet um engagierte Diskussion und wirbt um Zustimmung.
Punkt 8
Unterrichtungen und Anfragen
Sitzungsende: 21:01 Uhr
| gez. | gez. |
| Willi Berg, Stadtverordnetenvorsteher | Dietmar Schaub, Schriftführer |