Sitzungsprotokoll des Ortsbeirates der Stadt Neukirchen

Begrüßung

Die gewählten Mitglieder des Ortsbeirates Neukirchen wurden mit Datum vom 29.11.2023 unter Mitteilung der Tagesordnung eingeladen. Der Ortsvorsteher Mårten Schäffer eröffnet die Sitzung des Ortsbeirates, begrüßt die Mitglieder (des Ortsbeirates) und stellt die ordnungsgemäße Einberufung und die Beschlussfähigkeit der Sitzung fest. Die Sitzung ist öffentlich.

Anfragen und Unterrichtungen

1. Herr Schäffer informiert darüber, dass ein Bauantrag in der Schönfeldstraße 9 vom Bauamt abgelehnt wurde. Ein geplanter Bau für KFZ-Stellplätze sei über der Bebauungsgrenze laut Bebauungsplan geplant.

2. Nach der Stellungnahme des Ortsbeirates zur Vergabe neuer Hausnummern im Bereich der Hermann-Löns-Str, wurde über eine weitere Anfrage des Eigentümers informiert. Die Entscheidung liegt letztendlich beim Bauamt der Stadt Neukirchen. Der Ortsvorsteher stand mit dem Bauamt in Kontakt.

3. Die Planung der IKEK-Konzeptphase wurde abgeschlossen und startet nun in die Umsetzungsphase für öffentliche und private Maßnahmen. Diese sollen bis 2028 umgesetzt werden.

4. Die Sitzungstermine der Stadtverordnetenversammlung sind beschlossen. Der Ortsbeirat wird Sitzungen vor diesen Terminen immer montags oder dienstags abhalten. Ebenfalls werden die Termine vom Haupt- und Finanzausschuss dabei berücksichtigt. Die nächste Sitzung des Ortsbeirates wird am 15.01.2024 um 19.30 Uhr stattfinden.

Genehmigung des Protokolls der letzten Ortsbeiratssitzung vom 31.10.2023

Abstimmung zur Genehmigung:

Ja-Stimmen 4

Enthaltungen 1

Wahl des stellvertretenden Ortsvorstehers(-in)

Durch die Wahl von Herrn Schäffer zum neuen Ortsvorsteher, muss das vakante Ehrenamt des stellvertretenden Ortsvorstehers sowie Schriftführers, ebenfalls neu gewählt werden. Da von den anwesenden, keiner zur Wahl zum stellvertretenden Ortsvorsteher zur Verfügung steht, wird diese Wahl auf die nächste Sitzung verschoben. Die Wahl des Schriftführers erfolgte bereits zur letzten Sitzung.

Beratung und Beschlussfassung betreffend der Verkehrsschau im Frühjahr 2024

Die bisherigen Vorschläge des Ortsbeirates zur Verbesserung des Verkehrs in der Kernstadt wurden bisher nicht vollständig berücksichtigt. Daher sollen die vergangenen Vorschläge wieder eingebracht werden.

• Geschwindigkeitsbegrenzungen durch Schilder (70 KM/h) vor den Ortseinfahrten von Hauptschwenda kommend, von Rückershausen kommend, von Asterode kommend und eine Erweiterung der 70er Zone von Nausis kommend bis hin zur Einfahrt von Luma Fabrics.

• Geschwindigkeitskontrollen durch den neuen Ordnungsbezirk an den genannten Ortseinfahrten

• Elektronische Geschwindigkeitsanzeigen