2024-05-13 Niederschrift GVV Verbandsversammlung.rtf
Niederschrift
Verbandsversammlung
| Datum | Uhrzeit | Ort |
| 13.05.2024 | 20:00 | Hotel "Zum Stern" in Oberaula |
| Anwesend (stimmberechtigt): | 1. Berg, Willi 2. Gronowski, Dirk 3. Ide, Caroline 4. Knoch, Markus 5. Schreiber, Maximilian 6. Theune, Martin 7. Baschnagel, Klaus |
| Es fehlte entschuldigt: | 1. Arndt, Holger 2. Kurz, Michael 3. Weidemann, Werner 4. Zulauf, Ullrich |
| Außerdem anwesend (nicht stimmberechtigt): | 1. Hühn, Roland 2. Knauff, Marian 3. Korell, Jonas 4. Wagner, Klaus |
| Schriftführer(in): | Glänzer Anja |
Die Mitglieder der Verbandsversammlung des Gemeindeverwaltungsverbandes Südlicher Knüll waren durch Einladung vom 2. Mai 2024 unter Mitteilung der Tagesordnung auf Montag, 13. Mai 2024, 20:00 Uhr einberufen worden. Tag, Ort und Uhrzeit der Sitzung sowie die Tagesordnung waren öffentlich bekannt gegeben. Das Gremium war nach der Zahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig.
Tagesordnung
| 1. | Genehmigung des Protokolls der Verbandsversammlung vom 19.12.2023 |
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| 2. | Informationen |
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| 2.1. | Informationen des Vorsitzenden der Verbandsversammlung |
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| 2.2. | Informationen des Vorsitzenden des Verbandsvorstandes |
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| 3. | Erster Bericht über den Haushaltsvollzug gemäß § 28 GemHVO - Gemeindeverwaltungsverband "Südlicher Knüll", Haushaltsjahr 2024 |
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| 4. | Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf der Haushaltssatzung 2024 mit -plan |
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| 5. | Beratung und Beschlussfassung über die Eingruppierung einer 0,5 Stelle im Bereich der Lohnabrechnung im Gemeindeverwaltungsverband "Südlicher Knüll" |
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| 6. | Verschiedenes |
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| 6.1. | Unterrichtung neues Bankkonto Vollstreckungsstelle GVV |
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Punkt 1
Genehmigung des Protokolls der Verbandsversammlung vom 19.12.2023
Das Protokoll der Verbandsversammlung des Gemeindeverwaltungsverbandes "Südlicher Knüll" vom 19.12.2023 wurde am 02.05.2024 per Email versandt.
Die Informationen zum Protokoll wurden an die anwesenden Mitglieder verteilt. Alle anderen Mitglieder erhalten die Informationen per Mail.
Die Einladungen und Niederschriften des Gemeindeverwaltungsverbandes „Südlicher Knüll“ sollen zukünftig im Ratsinformationssystem eingestellt und von den Mandatsträgern abgerufen werden.
Herr Berg merkt an: Protokoll soll innerhalb von 14 Tagen geschrieben werden.
Herr Theune merkt an: Protokoll soll der Einladung angefügt werden.
Die Verbandsversammlung des Gemeindeverwaltungsverbandes "Südlicher Knüll" genehmigt das Protokoll der Verbandsversammlung vom 19.12.2023.
Punkt 2
Informationen
Punkt 2.1
Informationen des Vorsitzenden der Verbandsversammlung
Der Vorsitzende der Verbandsversammlung, Herr Klaus Baschnagel, informiert die Verbandsversammlung über folgende Themen:
- Verbesserung der Kommunikation von Informationen zwischen Verbandsvorstand und Verbandsversammlung;
- Teilnahme an Sitzungen der Parlamente in Ottrau und Neukirchen;
- Teilnahme an Bürgerversammlungen zur „Fusion“;
Punkt 2.2
Informationen des Vorsitzenden des Verbandsvorstandes
Der Vorsitzende des Verbandsvorstandes, Herr Klaus Wagner, informiert die Verbandsversammlung über folgende Themen:
- 4 Sitzungen des Verbandsvorstandes stattgefunden haben;
- Bürgerversammlungen zur „Fusion“ waren bisher alle gut besucht;
Bürgermeister Jonas Korell teilt mit, dass bezüglich der Abwasserbeseitigung die Machbarkeitsstudie vorerst zurückgestellt wird.
Punkt 3
Erster Bericht über den Haushaltsvollzug gemäß § 28 GemHVO - Gemeindeverwaltungsverband "Südlicher Knüll", Haushaltsjahr 2024
Beschluss
Die Verbandsversammlung des Gemeindeverwaltungsverbandes „Südlicher Knüll“ nimmt den
1. Bericht 2024 über den Haushaltsvollzug gemäß § 28 GemHVO zur Kenntnis.
Abstimmungsergebnis
7 Jastimmen | 0 Neinstimmen | 0 Enthaltungen |
Punkt 4
Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf der Haushaltssatzung 2024 mit -plan
Beschluss
Die Verbandsversammlung beschließt die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Stellenplan für den Gemeindeverwaltungsverband „Südlicher Knüll“ für das Haushaltsjahr 2024 in der vorliegenden Form und dem im Sachverhalt erläuterten Änderungen. Die Haushaltssatzung ist Bestandteil des Beschlusses.
Abstimmungsergebnis
7 Jastimmen | 0 Neinstimmen | 0 Enthaltungen |
Punkt 5
Beratung und Beschlussfassung über die Eingruppierung einer 0,5 Stelle im Bereich der Lohnabrechnung im Gemeindeverwaltungsverband "Südlicher Knüll"
Beschluss
Die Verbandsversammlung beschließt, eine zusätzliche 0,50 Stelle mit der Entgeltgruppe 9a TVöD im Bereich der Lohnabrechnung und der Gemeinschaftskasse (Vertretungsregelung) ab dem Haushaltsjahr 2024 im Stellenplan einzurichten. Für das Haushaltsjahr 2024 sind Personalaufwendungen in Höhe von 31.000 Euro zur berücksichtigen.
Abstimmungsergebnis
7 Jastimmen | 0 Neinstimmen | 0 Enthaltungen |
Punkt 6
Verschiedenes
Bürgermeister Jonas Korell teilt mit, dass Oberaula und Ottrau ab 01.01.2025 im Bereich der Wasserversorgung und Abwasserentsorgung eine öffentlich rechtliche Vereinbarung zusammenarbeiten werden.
Dieser Zwischenschritt für die Gemeinden Oberaula und Ottrau wird nochmal schriftlich erläutert.
Bürgermeister Marian Knauff bedankt sich bei den Kollegen für die offene Kommunikation.
Carolin Ide regt an, dass im Bereich der Feuerwehren über Gemeindegrenzen nachgedacht werden soll, unabhängig was der 9. Juni 2024 bringt
Punkt 6.1
Unterrichtung neues Bankkonto Vollstreckungsstelle GVV
Zur besseren Kontrolle und Abwicklung von Vollstreckungsersuchen hat die Kasse ein eigenes Bankkonto bei der Kreissparkasse Schwalm-Eder eingerichtet.
Sitzungsende: 21:10 Uhr
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Klaus Baschnagel, Vorsitzender — Anja Glänzer, Schriftführer(in)