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Knüll-Schwalm-Bote
Ausgabe 20/2023
N-Amtliche Bekanntmachungen
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2023-05-30 Bekanntmachung Stadtverordnetenversammlung Neukirchen

Bekanntmachung

Die 17. Sitzung der

Stadtverordnetenversammlung Neukirchen

wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.

Datum

Ort

Beginn

25.05.2023

Rathaus Neukirchen, Sitzungssaal,

19:30 Uhr

Tagesordnung

1.

Bericht von Pro Neukirchen über das Geschäftsjahr 2022

2.

Sachstandsbericht IKEK, Mai 2023

3.

Erfahrungsbericht: Ein Jahr Digitalisierungsbeauftragter

4.

Genehmigung der Niederschrift der Stadtverordnetenversammlung vom 30.03.2023

5.

Beratung und Beschlussfassung über den Lagebericht und Jahresabschluss der Stadtwerke Neukirchen für das Geschäftsjahr 2021 und Verwendung des Jahresergebnisses

6.

Beratung und Beschlussfassung über den Verkauf eines Baugrundstückes in der Kernstadt Neukirchen - Kleiberweg Nr. 1

7.

Beratung und Beschlussfassung über den Kooperationsvertrag zwischen dem Schwalm-Eder-Kreis, dem Starthilfe Ausbildungsverbund e. V., der Astrid-Lindgren-Schule und der Stadt Neukirchen über die Betreuung der Grundschulkinder außerhalb der Unterrichtszeit

8.

Schöffenwahl für die Amtsperiode 2024 - 2028, hier: Aufstellung einer Vorschlagsliste

9.

Beratung und Beschlussfassung über die Einrichtung eines Akteneinsichtsausschusses hinsichtlich der Überprüfung der Leistungs- und Entgeltvereinbarung der Stadt Neukirchen mit dem Verein "Pro Neukirchen e.V."

hier: Antrag UBL-Fraktion vom 30.03.2023

10.

Beratung und Beschlussfassung über die Einrichtung eines Akteneinsichtsausschusses im Zusammenhang mit dem Strafverfahren gegen den ehemaligen Bürgermeister Olbrich (Teichprozess)

hier: Antrag UBL-Fraktion vom 05.05.2023

11.

Unterrichtungen und Anfragen

Die Sitzung ist öffentlich.

gez.

Willi Berg,

Stadtverordnetenvorsteher

F.d.R.

gez.

Claudia Sefrin,

Verwaltungsfachangestellte

Vorstehende Sitzung wird hiermit gemäß § 8 der Hauptsatzung der Stadt Neukirchen in der zurzeit gültigen Fassung bekannt gegeben.

Neukirchen, 10.05.2023

gez.
Marian Knauff,
Bürgermeister