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Knüll-Schwalm-Bote
Ausgabe 26/2023
N-Amtliche Bekanntmachungen
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Haupt- und Finanzausschusses

Bekanntmachung

Die nächste Sitzung des

Haupt- und Finanzausschusses

wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.

Datum

Ort

Beginn

04.07.2023

Rathaus Neukirchen, Sitzungssaal,

19:30 Uhr

Tagesordnung

1.

Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 16.05.2023

2.

Beratung und Beschlussfassung über eine Satzung über die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Inanspruchnahme der Tageseinrichtungen für Kinder in der Stadt Neukirchen (Kostenbeitragssatzung) ab dem 01.09.2023

3.

Beratung und Beschlussfassung über der Satzung über die Bildung und Aufgaben von Elternversammlung und Elternbeirat für die Tageseinrichtungen für Kinder in der Stadt Neukirchen

4.

Beratung und Beschlussfassung über den Beteiligungsbericht 2023

5.

Neuwahl eines Ortsgerichtsmitgliedes für das Ortsgericht Neukirchen II (Asterode, Nausis, Wincherode)

- Dieser Tagesordnungspunkt wird nur in der Stadtverordnetenversammlung behandelt -

6.

Schöffenwahl für die Amtsperiode 2024 - 2028, hier: Aufstellung einer Vorschlagsliste

- Dieser Tagesordnungspunkt wird nur in der Stadtverordnetenversammlung behandelt -

7.

Beratung und Beschlussvorlage über die Aufstellung der Ergänzungssatzung gemäß § 2 Abs. 1 BauGB - Ergänzungssatzung "Untere Bornwiese" gem. § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB im Stadtteil Christerode

8.

Erneute Beratung und Beschlussfassung über die Einrichtung eines Bestattungswaldes in Neukirchen, Gemarkung Neukirchen, Flur 19, Flurstück 16

9.

Unterrichtungen und Anfragen

Die Sitzung ist öffentlich.

gez.

Julian Klagholz,

Vorsitzender Haupt- und Finanzausschuss

F.d.R.

gez.

Birgit Gregor,

Verwaltungsangestellte

Vorstehende Sitzung wird hiermit gemäß § 8 der Hauptsatzung der Stadt Neukirchen in der zurzeit gültigen Fassung bekannt gegeben.

Neukirchen, 27.06.2023

gez.
Marian Knauff,
Bürgermeister